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Anonymous sagte:
http://www.welt.de/politik/ausland/article151209847/IS-halbiert-monatliche-Zahlungen-an-seine-Kaempfer.html
IS halbiert monatliche Zahlungen an seine Kämpfer
Nach Angaben von Aktivisten halbiert der Islamische Staat die Zahlungen an seine Kämpfer. Grund dafür dürfte Geldnot wegen großer Gebietsverluste und gezielter Angriffe der Anti-Terror-Allianz sein.
Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) will nach Angaben von Aktivisten die monatlichen Zahlungen an ihre Anhänger im Irak und in Syrien drastisch kürzen. Der Sold werde auf rund 200 Dollar (183 Euro) halbiert, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Dienstag. Sie veröffentlichte ein mutmaßliches Schreiben der IS-Führung, die sich darin auf „außergewöhnliche Umstände“ beruft.
Von dieser Entscheidung werde niemand ausgenommen, hieß es in der Erklärung weiter. An den zwei Lebensmittellieferungen pro Monat werde aber festgehalten. Nach Angaben der Beobachtungsstelle erhielten ausländische IS-Kämpfer in Syrien bislang 800 Dollar, auch dieser Betrag werde nun halbiert. Die in Großbritannien ansässige Organisation beruft sich auf ein dichtes Netz von Aktivisten in Syrien. Ihre Angaben können von unabhängiger Seite nur schwer überprüft werden.
Die IS-Miliz hatte im Sommer 2014 große Gebiete in Syrien und im benachbarten Irak erobert. In dem selbst ernannten „Kalifat“ betreiben die Dschihadisten Regierungsbehörden, Schulen und Krankenhäuser. In jüngster Vergangenheit erlitt der IS aber empfindliche Rückschläge und verlor einen Teil seines Territoriums.
Die US-geführte Koalition griff außerdem gezielt vom IS kontrollierte Ölfelder in Syrien und im Irak an. Die Einnahmen aus dem Ölverkauf sind eine der wichtigsten Finanzquellen für die Extremisten.
AFP/aeg
Melenis sagte:
Vor ein paar Tagen ging scheinbar ein Brief an Präsident Putin, er wurde gleichzeitig auch an RT in den USA geschickt
Vom ehem. US-Generalstaatsanwalt Ramsey Clark via Jay Janson, Co-Gründer mit Howard Zinn, der Martin Luther King Condemned US Wars International Awareness Campaign
Es geht um Martin Luther King, der damals erschossen wurde, nach seiner großen Rede, http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/001713.html
Ramsey Clark bittet alle Welt-Berühmheiten guten Herzens, deren Worte einer Nachricht wert und folglich einflussreich sind, zu erwägen, die glühende Wahrheit über Amerika aus Martin Luther Kings welterschütternder Predigt von 1967 ‚Jenseits von Vietnam – Zeit, das Schweigen zu brechen‘ an Kings Geburtstag am 18. Januar zu zitieren.
Kings Warnung der Menschheit vor der andauernden, illegalen und genozidalen Anwendung der bewaffneten Streitkräfte eines Landes, ist von den Geheimdiensten und den Medien für beinahe ein halbes Jahrhundert aus allen Informationsquellen gelöscht worden. Wie Sie wissen, hat Martin Luther King „alle Amerikaner (auch sich selbst) verantwortlich gemacht für die ungeheuerlichen Kriege und verdeckte Gewalt auf drei Kontinenten seit 1945, da sie nicht bereit sind, die Privilegien und Vergnügen aufzugeben, die aus den immensen Profiten der ungerechten Investitionen stammen, die durch fürchterliche Kriege und geheime Gewalt aufrechterhalten werden sollen.“ King identifizierte die genozidale Gefahr, die der ganzen Menschheit von den USA droht und forderte alle auf, an ihren Schutz zu denken und sich nicht von den Medien düpieren zu lassen.
Endlich wird die Welt verstehen, dass King ermordet wurde, um die Trillionen Dollar zu schützen, die in diese Kriege investiert werden, die weitergehen werden, so lange sie profitabel sind – und so lange die öffentliche Meinung nicht daran interessiert ist, sie unprofitabel zu machen, wenn Reparationen, Kompensationen und Entschädigungen den dutzenden Millionen Opfern und Überlebenden für widerrechtlichen Tod, Verwundung, deformierte Geburten, Zerstörung und Diebstahl natürlicher Resourcen bezahlt werden müssen. Die sich ändernde Welt-Balance der ökonomischen Macht, die sich ost- und südwärts neigt, wird Gerechtigkeit bringen, je früher desto besser.
Es ist weithin bekannt geworden, dass Amerikas Held seine Regierung verurteilte, „als eine Regierung, die der größte Verursacher von Gewalt auf Erden ist“. Es würde die Glaubwürdigkeit von Kriegen unmöglich machen und die Rechtfertigungen der kriminellen Medien der ständigen humanitären Genozide und auch, dass Bürgerbewegungen für den Krieg eintreten.[…]
Der Brief hat es in Sich, zu finden hier:
http://einarschlereth.blogspot.de/2016/01/m-l-king-usa-grote-gewaltausuberin-der.html
teleherzog sagte:
Saarland streicht ab sofort Maulkorb-Erlass für Polizei :-D
Sie darf endlich wieder konkret über Straftaten berichten..es tut der Poliei einfach gut
Ob Asylbewerber, EU-Süd-Ost, andere Ausländer oder auch mal ein Urdeutscher ;))
Es ging wohl nicht mehr, immer mehr Bürgerwehr-Gruppen wollen durchgreifen
http://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarbruecken/saarbruecken/saarbruecken/Saarbruecken-Bouillon-Polizeisprecher-Verbrechensfaelle;art446398,6036489
Anonymous sagte:
Als hätte die Polizei ein Problem mit der Nachrichtenunterdrückung gehabt. Wenn Neger, Araber und Badschacken sich kriminell verhalten, passt das nicht in Murksels Herzlichkeitskonzept oder die Mär vom demokratisierten Balkan. Sie gehört vor ein neutrales, unbefangenes Gericht, undzwar lebendig. Damit ich hoffentlich noch erlebe wie die Gesetzesbrecherin abgeführt wird wie ein Zumwinkel.
Jens E sagte:
Die ARD rudert zurück , Schäubles Vorschlag einer Flüchtlings Maut soll keine Abzocke der Deutschen Bürger sein , er ziele auf die anderen europäischen Länder ab die sich weigerten solidarisch zu sein.
Für mich klingt das Ganze aber eher nach Motto der ARD Redaktion, wie man aus der Meldung eine Meinung macht und diese verkauft.
Pandora sagte:
Wer hat die Attentate von Januar und November 2015 in Paris organisiert?
Neue Informationen aus der kroatischen Tageszeitung Slobodna Dalmacija zeugen von einer Verantwortung des französischen Staates bei den Bombenanschlägen in Paris im Januar und November 2015. Die französischen Behörden hatten entweder die Gruppen, die die Anschläge vom Januar und November in Paris verübt hatten, zuvor infiltriert, aber haben dann nicht eingegriffen, um sie zu verhindern, oder sie sind direkt in der Organisation dieser Attentate involviert. Wie dem auch sei, es muss erst geprüft werden, wer diese Entscheidungen getroffen hat und ob er im Namen der Republik gehandelt hat.
http://www.voltairenet.org/article189916.html
Thomas sagte:
Tja…. man weiß ja so wenig…
Aber es würde zu der Tatsache passen, daß die französischen Hilfskräfte (Feuerwehr, Sanitäter etc.) am Morgen des Tages der Anschlagsserie von Paris noch eine Notfallübung abhielten, die exakt dem Stunden später ablaufenden Terror-Szenario entsprach….
Sicher REINER Zufall!
dank sagte:
Würde gerne mal die Meinung von ein paar Psychologen zu Depressionen in Falle das Komissars mit neuem großen Auftrag hören…
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/01/10/terror-in-frankreich-ermittelnder-kommissar-begeht-selbstmord-2/
Zufälle überall.
Sowas auch.
Hoffe Thierry Meyssan bleibt dran.
Ein Politologe sagte:
@Pandora
Interessant auch warum Terroristen trotz ausführlicher Kenntnis von der Polizei, dennoch nach den Anschlägen ungestört in Europa rumfahren durften auch nach den Überprüfungen der Polizei in Frankreich die Terroristen auch nicht festgenommen worden sind. Anscheinend war der Anschlag von den EUliten gewollt:
http://www.merkur.de/politik/terroranschlaege-paris-salah-abdeslam-wurde-drei-polizei-kontrolliert-zr-5975822.html
Dok sagte:
ARD-Maulhure Thomas Bormann empört sich in „töne texte bilder“ auf WDR5 über die Nachrichtenspresse vom Sultan und hat dann auch noch eine ganz neue These (aus dem Internet) , wer hinter dem Bombenanschlag gegen deutsche Touris steht…
Ratet mal wer? :D
http://www.wdr5.de/sendungen/toenetextebilder/toenetextebilder_index100.html
http://www.wdr5.de/av/podcast/wdr5-toene-texte-bilder-beitraege/audiobormannnachrichtensperreundterrorwdrtoenetextebilderbeitraege100-audioplayer.html
http://wdr.vo.llnwd.net/e1/CMS2010/mdb/ondemand/weltweit/fsk0/90/909818/909818_9983631.mp3
Jens E sagte:
Das sind dann diesselben , die den Russen vorwerfen in ihrer staatlichen Kreml-Propaganda zuviele Versionen einer Geschichte zu streuen , das sei eine alte KGB Taktik hies es.
Wahr ist , das unsere ethisch verwahrlosten Journalisten immer auf denselben Schuldigen im Osten zeigen , bevor es eine Polizei überhaupt angefangen hat zu ermitteln. Das ist die Taktik des kalten Krieges.
Melenis sagte:
Russland? ne Putin?
habs aber noch nicht angehört ^^
Ulle sagte:
Och watt is dat schön, so vorhersehbar. :-)))
dank sagte:
Schlimmer Finger! Nicht bezahlen, aber mitspielen! ;)
Pandora sagte:
Das kann nur der böse Macho aus dem Kreml gewesen sein. Richtig?
Thomas sagte:
Ich wußte gar nicht, daß es zu den Aufgaben des ÖR gehört, absurde Gerüchte aus türkischen „social media“ zu verbreiten. Man lernt doch nie aus!
Anonymous sagte:
Ist wieder Zeit für Hetze:
Pierre Verse sagte:
gestern abend auf ctv und cbs (Canada/usa): schuld am Fall des Ölpreises ist der Iran!!!!!!
Tägliche Fördermengen: Iran > 500.000 Barrel, OPEC > 30 Mio. Barrel
Es kann so leicht sein, ein Feinbild zu erschaffen. Das wurde dann auch in den Zusammenhang mit fallender Wirtschaft und steigender Arbeitslosigkeit gestellt.
FAZIT: der gleiche Nachrichtendreck wie bei uns…
teleherzog sagte:
In der West-Ukraine fällt der Karneval nicht aus >
teleherzog sagte:
So läuft das bei SPringer und Merkel ;)))) >>
Ehemann von Merkel sitzt im Springer-Verlag – Vorstand (Das Bild in gross = klicken)
teleherzog sagte:
bevor einer schreibt „das ist nur die Stiftung“ – egal ob man ihn
in der Springer Stiftung oder sonstwo reintut ;)) wen wunderts in der DDR 2.0
Anonymous sagte:
Früher war er sogar bei Biosym Technology – Pentagon.
Lulu sagte:
Einer muß ja die Raute täglich auf Ostküsten-Linie halten.
Unserem Kriegspfaffen haben ’se ja auch so’ne Chuzpe an die Backe genagelt.
Anonymous sagte:
Ja ja, Stiftung… von wegen so Gemeinnützigkeit und Selbstlosigkeit zum Wohle der Zivilgesellschaft.
Pandora sagte:
Und was kostet er die Springerin?
el_descendiente sagte:
http://www.tagesschau.de/ausland/ukraine-1273.html
Golineh Atai, wieder mal. Wenn es nicht um die Zerstörung von Menschenleben ginge, physisch wie psychisch, könnte mensch sich gähnend zurücklehnen. Die Asow-Schlampe nützt aber auch einen Beitrag zur Trauma-Bewältigung in ihrem propagandistischen Sinn. Keine Frage danach, wer denn nun den Schlamassel in der Ukraine losgetreten hat, dafür feines subtiles Wording gegen Rußland/Putin in der Hoffnung, daß das zurückliegende Trommelfeuer der Propaganda noch immer nachwirkt. Die Feststellung Atais, von vornherein für Freiheitskämpfer eingenommen zu sein, kriegt einen bitteren Geschmack, hält man dagegen, wofür diese Freiheit genutzt wurde. Es war und ist eine mörderische Freiheit, zu besichtigen in Odessa und nicht nur dort. Eine mörderische Freiheit, die eigene Bevölkerung umzubringen.
Indem Atai entgegen besseres Wissen immer wieder
– auf dem „Agressor“ Rußland bzw. Putin rumtrampelt,
– die Sezession der Krim immer wieder Annexion nennt und
– die Faschisten immer wieder verniedlicht, wenn nicht gar verherrlicht,
hat sie ihre Schreibtischtäterschaft so weit getrieben, daß sie schon selbst Blut an den Händen hat. Denn ohne ihre Propaganda wäre die eine oder andere Gewalttat nicht geschehen. Niemand komme mit dem plumpen Hinweis, wenn sie nicht so „berichtet“ hätte, hätte es eben jemand anderer getan. Lielischkies oder Virnich sind ja nicht wegzuleugnen, beide vergleichbar schlimm in ihrer Stimmungsmache. Jedoch schon ein Korrespondent, der Journalismus aus Rückgrat, Gefühlen und Hirn praktiziert hätte an ihrer Stelle, hätte unter Umständen ein Klima geschaffen, in dem Odessa bspw. schwerer oder gar nicht möglich geworden wäre. Von einer ARD, die sich auf ihre rechtlichen Grundlagen besonnen hätte, ganz zu schweigen. Doch da hält bekanntlich Gniffke die Fäden in der Hand, völlig auf den freien Markt fixiert und auf die Schmutzkonkurrenz zu Springer, Burda und Mohn. Nachrichten, das lernen wir daraus, sind deplaziert in privaten Händen. Die ö/r schließlich gehören verantwortungsbewußten Menschen anvertraut, nicht den Schuhputzern der Medienmächtigen, Wirtschaftsgrößen, Bellizisten und Politfuzzis, jederzeit schleimend in vorauseilendem Gehorsam.
Russlandversteher sagte:
Maulhure Atai ist nichts weiter als die verbrecherische Propaganda-Komplizin faschistischer Massenmörder!
Anonymous sagte:
Und an der Wand hängt das Abzeichen von A3OB mit der Wolfsangel.
ML sagte:
Sorry, aber wo genau in diesem Clip hast Du das gesehen? Es war m.E. der erste Beitrag von Atai, der keine Tendenz enthielt. Sie hat zwar nur mit der einen Seite gesprochen, aber mehr als „der Feind ist verschwommen“ war da nicht.
– Wurde der Film ggf. geändert?
Anonymous sagte:
Offene Zurschaustellung von Nazisymbolen und Verharmlosung radikal faschistischer Gruppierungen. Genügt das nicht, um die Vizemaulhure hinter Gittern zu bringen?
dank sagte:
Für die ACAB-Fraktion und alle die immer tumb gerne auf die Polizei nach unten ablenken:
Seit 1997 seien mindestens 16.000 Stellen im Polizeidienst weggefallen, gleichzeitig hätten Polizisten mehrere Millionen Überstunden angesammelt. Durch die Personalknappheit und neue Aufgaben im Zuge der Flüchtlingskrise müssen einige Aufgaben hinten anstehen. Es müssten demnach Aufgaben wie Verkehrsüberwachung und Einbruchsbekämpfung vernachlässigt werden, erklärte Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, gegenüber „RP“.
http://www.n-tv.de/politik/Im-Osten-gibt-es-die-meisten-Polizisten-article16782521.html
Wer krähte politisch nach weiterem Abbau – also bis Jahresanfang.
Was waren nochmal die schlüssigen Begründungen?
Welche schwarzen Nullen geistern da durch die Gänge?
Und da sprech ich nicht einem Polizeistaat das Wort. ~81/82 Millionen 2016 brauchen nun einmal genauso viel „Zuwendung und Betreuung“ durch die Staatsmacht, als ~gleich viel Menschen 1997. Relativ gesehen und das Neuland mit seinen Fallstricken noch gar nicht eingerechnet.
Anonymous sagte:
Meinungsfreiheit to go … Zensur im “Notstand”
Mit dem Unterdrücken anderer – wie auch immer gearteter – Meinungen ist noch lange kein Ende.
Konkret ging es um den Hashtag #abmerkeln, der sich am vergangenen Wochenende in ungeahnte Höhen katapultierte. Unter #abmerkeln fanden sich Kritiker der aktuellen Mono-Politik mit ihren Statements. #abmerkeln klingt vielleicht ein wenig unfreundlich, aber es stehen nur 129 Zeichen für einen Tweet zur Verfügung. Womit zwar jede förmliche Bitte und Begründung unmöglich, aber die wechselseitige Kommunikation – keine Monologe – geschärft und beschleunigt wird.
http://www.rolandtichy.de/feuilleton/medien/meinungsfreiheit-to-go-zensur-im-notstand/
Anonymous sagte:
Secret plot to let 50million African workers into EU
MORE than 50 million African workers are to be invited to Europe in a far-reaching secretive migration deal, the Daily Express can reveal today.
http://www.express.co.uk/news/uk/65628/Secret-plot-to-let-50million-African-workers-into-EU
Melenis sagte:
schon ein paar Tage älter, aber sicher noch relevant
Wie die NATO versucht, mit „Soft-Power“ Montenegro für sich zu gewinnen
Immer wieder wird von Protesten in Montenegro berichtet. Diese Proteste richten sich gegen den Beitritt des Landes zur NATO. Die Menschen, die dort auf die Straße gehen, wurden nicht von der NATO-Propaganda manipuliert. Der kleine Staat ist ein Beispiel dafür, wie politische Akteure auf verschiedenen Ebenen versuchen, die Menschen dort zu manipulieren.
Ein komplexes Netzwerk von Nichtregierungsorganisationen verwendet die NATO, um die öffentliche Meinung in verschiedenen Ländern zu manipulieren. Dabei bedient sich das Westbündnis einem komplexen Netzwerk von Organisationen und Medien, um ihre Einflussnahme im jeweiligen Land zu sichern.
[…]Medial flankiert wird der Prozess durch die verschiedenen Radio- und Fernsehstationen im Land und durch Internetportale umgesetzt. Die öffentliche Meinung wird von staatlichen TV-Sendern moduliert: TVCG 1 und TVCG 2, Pink Media Group, TV Vijesti, Prva crnogorska televizija, MBC, RTV Atlas, NTV Montena; von Zeitungen: Dan, Vijesti, Pobjeda, Dnevne Novine, Blitz Montenegro Informanten; und von News-Webseiten: Cafe Del Montenegro, Vijesti. Jeder Kanal erzeugt monatlich 15 bis 25 Shows zur Unterstützung der NATO, während die Zeitungen 40-50 Artikel pro Monat dazu veröffentlichen.
besonders die Grafik ist dort recht interessant, die gezeigt wird und deren Verpflechtung zwischen den NGOs und auch Wirtschaft
https://www.contra-magazin.com/2016/01/wie-die-nato-versucht-mit-soft-power-montenegro-fuer-sich-zu-gewinnen/
Anonymous sagte:
arvato baut Logistikaktivitäten in Russland weiter aus
Neuer Standort im Großraum Moskau
http://www.pressebox.de/pressemitteilung/arvato-ag/arvato-baut-Logistikaktivitaeten-in-Russland-weiter-aus/boxid/774049
Jens E sagte:
Arvato ? ist das derselbe der für unsere Eliten Facebook zensieren soll ?
Das riecht in Moskau dann verdächtig nach dem Aufbau für Nato Troll Höhlen.
Anonymous sagte:
Deshalb habe ich es auch hier gepostet, weil es der Bertelsmann ist.
Hoffentlich schauen Putin und seine Leute da sehr genau hin.
Anonymous sagte:
Ohne Zustimmung des Kremls und der örtlichen Behörden wird es keinen Ausbau unternehmerischer Aktivitäten im großen Stil geben. Man kann davon ausgehen, dass man in Russland Bescheid weiß und Arvato gewähren lässt solange es dem eigenen Vorteil dienlich ist. Arvato ist in unzähligen Geschäftsfeldern aktiv, Totalüberwachung ist eines davon, Outsourcing für die unterschiedlichsten Branchen und entsprechende Beratungsdienstleistungen zählen zum Portfolio.
Die geplanten Aktivitäten klingen zunächst harmlos (Fashion, Beauty, Materiallogistik, SCM,…). Sollte jedoch zunächst die Vormachtstellung ausgebaut werden, um dann mit Stiftungsengagement und PR Meinungsmanagement und Infiltration zu betreiben, wird die Regierung schon steuernd eingreifen.
teleherzog sagte:
das ist ne Billiglohnfirma von Bertelsmann, war (glaub ich) mal früher nur so ein Call Center Outbound, also Tel-Verticker – erwarte nicht besonders große politische Zensur, weil das nur so eine Call-Bude mit ein paar Eierköppen ist
dank sagte:
Da liegst brutal daneben, die machen sehr viel 70.000 AN und auch das.
Mit dem Social Media Monitoring bietet Arvato online services Unternehmen an, die Kommunikation in relevanten Foren, Blogs und Communities zu beobachten und über eine Beeinflussung zu beraten. Zitat: „arvato online services, Full-Service-Dienstleister für Online-Marketing und Loyalty-Services, hat sein Portfolio um Social Media Monitoring erweitert. Unternehmen erhalten damit die Möglichkeit, relevante Foren, Blogs und Communities zu beobachten und die Darstellung des eigenen Portfolios und Images im Netz zu überwachen. Bei negativen Ergebnissen berät arvato online services seine Kunden bei der Entwicklung von zielgruppengenauen Marketing-Aktionen, die zu einer Verbesserung des Images beitragen.“[30] In einem Blogeintrag wurde Arvato Online Services kritisiert, für „stromlinienförmige Kommentare zu ganz bestimmten Themen“ zu sorgen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Arvato#Kritik
Geschäftsfeld – die Netzflüsterer:
http://www.datum.at/artikel/die-netzfluesterer/seite/alle/
dank sagte:
Dieselben die auch die neue „Gesundheitskarte“ datentechnisch betreuen.
Sie wollen mehr zum Thema erfahren? (frei nach Starship Troopers):
https://propagandaticker.wordpress.com/2015/03/20/das-grosse-bild-vernetzung-ngos-konzern-konsum-und-finanzindustrie-medien/
https://propagandaticker.wordpress.com//?s=bertelsmann&search=Los
https://lobbypedia.de/wiki/Bertelsmann_Stiftung >>Fallbeispiele und Kritik
DIE TTIP-Maschine im Staate.
Moskau wirds schon beobachten, das haben wir selbst schon im Lande aus den Augen verloren. Stiftung, gemeinnützig, auauau.
teleherzog sagte:
NEU :-D Geopolitik 2016 – Christoph Hörstel 51 min Talk
Jens E sagte:
Hetztiraden und Propaganda gegen Moskau auf Euromaidanpress ist eigentlich deren Tagesgeschäft , mit US finanzierten Rednern vom Brookings Institut und so weiter.
In einem Artikel den unsere zweitplatzierte Maulhure veröffentlich geht es wie üblich um die Verbrämung des Maidan zur größten postsowjetischen Revolution und dem Schieben der Schuld auf die zahllose EU , die Putin immernur dazu verleiten würde was im Donbas und auf der Krim geschehen seien, sie reden dort von Putins Invasionen , immer das gleiche monotone Lied eben !
Nur was bedeutet der nachfolgende Tweet :
„Man muss ständig das Gift der Bedrohung in die Venen injizieren,sonst denkt die Gesellschaft darüber nach,wie man das Fenster öffnen kann.“
Atai ist doch nicht etwa zur Einsicht gekommen , das die US Stiftungen in Kiew nur Gift verbreiten , um die Spaltung der postsowjetischen Völker zu vertiefen und auf Dauer gegeneinander aufzuhetzen ! :D
Atai und Einsicht ? Na soweit reicht meine Vorstellungskraft nicht wirklich.
Jens E sagte:
berichtigung: zahnlose EU
dank sagte:
Soll ein sein Zitat aus:
*Und noch zwei Punkte: Syrien ist auch der Versuch, den Westen auf einen Männlichkeitswahn zu testen – zumindest, ob es nicht wenigstens Spuren davon gibt. Gibt es dort Mut, Antrieb oder einfach nur rückgratloses Fleisch? Es ist auch der Versuch, den Westen dazu zu bringen, die eigenen Spielregeln zu akzeptieren, zuerst in Syrien und später anderswo.
Und die dritte Aufgabe ist es, in Russland eine militärisch-patriotische Legitimität herzustellen. Wir können schon nicht mehr ohne diese Droge existieren. Wir brauchen Nahrung. Man muss beständig das Gift der Bedrohung in die Venen injizieren, sonst denkt die Gesellschaft darüber nach, wie man das Fenster öffnen kann.
Und zum Schluss ein paar Worte über Signale. Es gibt sehr beängstigende Signale. Die Ukraine hat auf der einen Seite ihre alte Führung vertrieben, aber auf der anderen Seite das Signal ausgelöst, das verkündet, dass im postsowjetischen Raum eine Ära zu Ende gegangen ist. Die Ukraine ging zuerst. Denn sämtliche Modelle, die nach 1991 entstanden, waren nicht überlebensfähig. Weißrussland, Moldawien, Kirgisien, Tadschikistan, Aserbaidschan, Armenien, Georgien, Russland – alle warten auf die Krise, Stagnation, die Agonie. Russland ist bereits in der Agonie.*
einer Rede der russischen Politikwissenschaftlerin Lilia Schewzowa, die sie im vergangenen November in Kyiw gehalten hat.
Da kam doch vor einige Tagen die Frage auf warum Ortsnamen aus Syrien und der Ukraine so oft von „Journalisten“ falsch geschrieben und vertauscht werden.
Eigentlich einfache Antwort: Copa & Paste, evtl. noch durch einen Übersetzer gejagd und schnell veröffentlicht, bevors ein anderer tut. Quellenprüfung oder Vali- oder Plausicheck Fehlanzeige. Schlimm genug in Kiew oder Kabul oder Kairo sitzen zu müssen, anstatt gleich vom heimischen Schreibtisch vor der Greenscreen zu arbeiten um von da live von „vor Ort“ zu berichten.
Und damit auch kein Mensch die Fakten überprüfen kann, werden die „Mitteilungen“, mehr sind das nicht, verschleiert.
Russlandversteher sagte:
Darf ich dich höflichst darum bitten, dieses faschistische Miststück hier nicht auch noch zu zitieren? Danke!
dank sagte:
Klar. ;) Ging darum woher die nette.Golineh ihre Texte bezieht. Besser konnts wohl kaum aufgezeigt werden.
Und sowas geben sich die demokratischen Freiheitsliebehaber im Kiewer Wahrheitsministerium?
Dann wundert mich gar nichts mehr.
Thomas sagte:
Die Dame muß einfach aus dem Verkehr gezogen werden. Die schwafelt 1:1 denselben Schwachsinn, der aus der Naziregierung Kiews verlautet. Und die Bilder werden immer rassistischer und kruder.
Solche Bilder à la „Vergiftung des Volkskörpers“ kennen wir aus der Propaganda der deutschen Nazis der 30er und 40er Jahre gegen „das Weltjudentum, dem sich das deutsche Volk widersetzen müsse“
Warum erkennt keiner in der ARD die Geisteshaltung dieser furchtbaren Frau? Oder herrscht dieselbe dort inzwischen auch vor?
dank sagte:
Warum erkennt keiner in der ARD die Geisteshaltung dieser furchtbaren Frau? Oder herrscht dieselbe dort inzwischen auch vor?
Lieber nicht darauf antworten. ;)
Ivan Pomidorov sagte:
Ein Bischen zu viel Rotwein am Samstag Abend. Nichts schlimes. Kommt vor
Carsten sagte:
Die Kampagne der Medien gegen die E-Zigarette bar jeder Vernunft und Recherche kennt jeder.
Ihren Stoff bekommen die Medien so gut wie allesamt aus einer Hand, der Frau, die die WHO beim DKFZ in Heidelberg vertritt, sich als Forscherin ausgibt – ohne jemals eine Studie erstellt zu haben etc. – Frau Dr. Martina Pötschke-Langer
Vor kanpp vier Jahren klang das Ganze noch so:
http://ig-ed.org/zitate/
„Es wird bei der E-Zigarette kein Tabak verbrannt. Es ist in dem Dampf von E-Zigaretten weder Teer, Kohlenmonoxid oder auch zahlreiche andere Kanzerogene enthalten, die aus dem Rauch einer herkömmlichen Zigarette ja dieses hochgefährliche Giftgemisch machen“
Frau Dr. Pötschke-Langer am 22.01.2012 im Deutschlandradio Kultur
Aktuell:
„…Demnach hat Frau Dr. Pötschke-Langer die Teilnehmer an der Umfrage als bezahlte Schergen der E-Zigaretten-Lobby abqualifiziert:
„Wenn man ‚online‘ zulässt und entsprechende Bezahlkommandos losschickt, die es ja gibt, insbesondere auch in Deutschland und auch in anderen Ländern, ist das überhaupt kein Problem, so etwas zu verfälschen, ist doch ganz klar. Es ist doch das einfachste von der Welt.“…“
Hinter Bernd Mayer verbirgt sich Professor Bernd Mayer von der Uni in Graz
Macht mit bei der Petition, wir haben nur noch 3 Tage Zeit:
Der deutsche Bundestag wird in der Regelung zur E-Zigarette Gesetze einbringen, die es Rauchern erschweren, auf die E-Zigarette umzusteigen. Bitte hilf uns, damit die Petition gegen diese Regelung erfolgreich sein kann!
Es war noch nie so leicht, das Rauchen aufzugeben. Der Staat sieht Steuerverluste, die Pharma- und Tabaklobby den Verlust an guten Kunden, deshalb soll die E-Zigarette wieder verschwinden!
Anonymous sagte:
Anonymous sagte:
Gute Idee oder ein weiterer Versuch die Bevölkerung zu spalten? Naja Öl ist ja jetzt billig ;).
http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/7920536/autofahrer-sollen-fuer-fluechtlingskosten-aufkommen.html
Jens E sagte:
Das war doch eigentlich zu erwarten , das sich Schäuble diese 20 Milliarden und Mehr beim kleinen Steuerzahler abpressen wird, anstatt das VerursacherPrinzip anzuwenden ! Die USA und die deutschen Rüstungskonzerne sollten bezahlen , durch „ihr Geschäftsmodell“ ist es zu den Folgen gekommen, zu den Flüchtlingsströmen.
Hamsterzahn sagte:
Erst beeinflussen die Flüchtlinge unsere Medien, die ja gerne über alles berichten wollen, es aber nicht durften damit die Fremden ungestört ihre Straftätermentalität ausleben können, und jetzt soll ich wegen denen auch noch mehr für meinen Sprit bezahlen. Gut, dass das jetzt alles endlich mal ans Licht kommt ;)
Mitteldeutscher sagte:
Keine Propaganda – aber ein guter Vorschlag bei AS&R:
Vielleicht/Hoffentlich hilfts (wenigstens ein Baustein für eine Änderung):
-Zur Weiterverwendung in einer Nachricht an den jeweiligen Abgeordneten, evtl. zu ergänzen-
Sehr geehrte xxx,
ich fordere Sie als Vertreter meines Wahlkreises xxx auf, sich für ein Misstrauensvotum gegen die amtierende Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel einzusetzen.
Für mich handelt es sich in diesem Land um eine Notlage, Deutschland ist in seiner Existenz und wegen des inneren Friedens äußerst gefährdet und es muss eine komplette Wende in der Flüchtlingspolitik und auch Europa- sowie Russlandpolitik her.
Die Fakten brauche ich Ihnen nicht aufzuzählen, diese sind zu offensichtlich.
Danke für Ihren Einsatz
Mit freundlichen Grüßen
gez. xxx
Dazu der Link zu den Wahlkreisvertretern:
https://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete18/wahlkreise
Dies ist meine freie Meinung und ich fordere hiermit Niemanden zum gleichen Schritt auf.
Jens E sagte:
Wieder eine treffliche Analyse des Spiegelkabinett , der aufzeigt das die ARD nicht von der syrische SOHR in London abschreibt , sondern das die SOHR die Schwindeleien der Medien 12 Stunden später als Meldung und Quelle übernimmt , damit die Schwindeleien in den Massenmedien stimmig wirken !
Wie aus einer Meldung Wahrheit wird – Meinungsmache am Beispiel Syriens
http://spiegelkabinett-blog.blogspot.de/2016/01/wie-aus-einer-meldung-wahrheit-wird.html
Anonymous sagte:
Gestern berichtete der User dank über ukrainische Erfindung der Seidenstrasse in diesem Forum. Heute veröffentlichte der Spiegel eine neue Erfindung aus der Ukraine:
„Immer wieder kommt es zu Flugzeugabstürzen, bei denen Passagiere und Crew ihr Leben verlieren. Der Ukrainer Vladimir Tatarenko hat eine Technik entwickelt, die zukünftig vielen Menschen das Leben retten könnte.“
http://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/flugsicherheit-rettungskapsel-koennte-passagieren-das-leben-retten-a-1072356.html
Diese Meldung vom Spiegel könnte als weiteres Beispiel für schlechte Journalistenrecherche dienen. Benutzt man z. B. eine Suchanfrage „Rettungskapsel Flugzeug“ in Google, dann findet man gleich auf der ersten Ergebnisseite folgendes Patent:
„Rettungssystem für die Passagiere eines Flugzeugs “
Patentnummer: DE 19654657 C2
Erfinder: Emil-Johann Roth
Eingetragen: 28. Dez. 1996
Veröffentlichungsdatum: 4. Apr. 2002
„BESCHREIBUNG
Die Erfindung betrifft Rettungssystem für die Passagiere eines Flugzeugs, wobei der Flugzeugrumpf eine Rettungskapsel enthält, die als selbständiger Teil ausgebildet und mit Trennvorrichtungen ausgerüstet ist, die im Notfall die Rettungskapsel von den übrigen Teilen des Flugzeugs abtrennen, wonach die Rettungskapsel an mindestens einem Fallschirm hängend herabschwebt und weich landet.“
Link zum Patent: http://www.google.com/patents/DE19654657C2?cl=de
Die Beschreibung zum Paten beschreibt genau das, was der Spiegel im Artikel und im Video zum Artikel beschreibt bzw. zeigt und ohne nur ein wenig zu recherchieren für eine ukrainische Erfindung verkauft. Nur im Unterschied zur ukrainischen Spiegel-Erfindung von Heute, ist das deutsche Patent schon 20 Jahre alt.
Ich denke solche Meldungen über Scheinerfindungen aus der Ukraine werden in den nächsten Tagen noch zunehmen, denn ab dem 1. Jan. 2016 das Asszierungsabkommen mit der Ukraine gültig ist und die Medien müssen die Ukraine nun preisen.
Helge sagte:
https://deutsch.rt.com/inland/36331-couch-versus-frontbericht–wie/
BILD versuchte, RT Bericht zu Madaja zu diffamieren – hier kommt die Retourkutsche.
Rotes Kreuz, UN-Hilfswerk – alles üble Putin-/Assadhelfer
Jens E sagte:
Ob sich Röppcke überhaupt noch auf die Strasse traut ? Als ISIS & Al-Kaida Supporter müsste er eigentlich auf der US Nofly Liste stehen.
Mitteldeutscher sagte:
Hallo Dok, meine Nicht-Propagandameldung steckt noch in der Leitung, geb mir bitte ein Zeichen, was die Veröffentlichung verhindert (Filter oder Nettiquette?…)
Jens E sagte:
Dürfte am Filter liegen , meine Meldung zum neuesten Spiegel Kabinett Artikel ging auch nicht gleich online.
Der Filter mag aggressiv erscheinen , aber das hält viele Spammer und bezahlte Störer auf.
Mitteldeutscher sagte:
Ich habe die Verlinkung auf AS&R und die Leerzeilen (mit Punkt als Sicherheitsplatzhalter) rausgenommen. Schon „gangs“ XD
Anonymous sagte:
Grünen-Twitter-Beleidiger-Seite:
http://nwgg.de/html/twitterbeleidiger.html
Das ist so typisch für grünes Denken, ich kann gar nicht…….
Anonymous sagte:
Jetzt ist es also raus:
Schäuble will die Bundeswehr im Inneren, erst die Polizeibesetzung schleifen, dann nach BW schreien.
Ach ja, Benzin soll einen Flüchtlingsaufschlag bekommen, angeblich europaweit, wir wissen, dass das nur in Deutschland gemacht werden wird, die anderen wehren sich dagegen.
Anonymous sagte:
Quelle?
Anonymous sagte:
Zu faul zum googeln ?
http://www.sueddeutsche.de/politik/fluechtlingspolitik-schaeuble-stuetzt-kurs-der-kanzlerin-1.2820991
http://www.welt.de/politik/deutschland/article151081094/Schaeuble-will-Autofahrer-in-Asylkrise-zur-Kasse-bitten.html
teleherzog sagte:
NEU :-D Wenn Stadler spricht, schweigt die NATO – 15 min in Belgrad
teleherzog sagte:
NEU > Onkel Willy > 8 min in Belgrad (er spricht in deutsch)
Themen > NATO / Russland / Syrien / USA
Progressiver NeoSozialist sagte:
Schäuble erwägt neue Steuern europaweit einzuführen.
Anscheinend dreht der gute Onkel Schäuble jetzt total durch ähnlich wie unsere Kanzlerin in ihrer Kanzler-Demokratie.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article151081094/Schaeuble-will-Autofahrer-in-Asylkrise-zur-Kasse-bitten.html
Wann gedenkt Herr Schäuble die Konzerne und Banksters zur Kasse zu bitten. Google und Co. zahlen in Deutschland kaum Steuern, obwohl 2013 die CDU angekündigt hatte diesen inakzeptablen Misstand zu beheben!
Als ob der Mittelstand in Deutschland nicht genug Steuern udn Abgaben an den Staat zahlt. Es ist eine Unverschämtheit was die GroKo da jetzt vorhaben…
Erst die EEG Umlage, dann die Rettung halb Europas mit deutschen Steuergeldern aufgrund der Eurokrise (ESM,EFSF, TARGET 2 Forderungen inzwischen bei 500 Mrd. €, FMS (Finanzmarktstabilisierungsfonds) usw.), dann Einführung neuer Sonderabgaben bei Rentnern in Deutschland
http://www.br.de/nachrichten/betriebliche-altersvorsorge-staat-prellt-rentner-100.html
http://www.focus.de/finanzen/altersvorsorge/bald-kein-freibetrag-mehr-immer-mehr-arme-rentner-muessen-steuern-zahlen-gehoeren-sie-dazu_id_4534486.html
Die Verarmung der Mittelschicht in BRD wird völlig ignoriert von unseren Marionetten in Berlin
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/diw-studie-mittelschicht-schrumpft-ungleichheit-nimmt-zu-a-872641.html
Armut in Deutschland breitet sich immer weiter aus. Auch die Kinderarmut hat in Deutschland massiv zugenommen seit Merkels erstem Amsantritt als Bundeskanzlerin 2005
http://www.neopresse.com/gesellschaft/die-verschwiegene-armut-deutschland/
http://www.neopresse.com/gesellschaft/armut-deutschland-kein-geld-fuer-regelmaessige-mahlzeiten/
Und zudem will Gabriel TTIP udn CETA durchpeitschen damit der Steuerzahler alle entgangenen Gewinne von Großkonzernen udn Investoren bezahlen (Investorenschutz)
Publikumskonferenz sagte:
Übrigens – aus dem erlauchten Kreis der Propagandaschau haben laut Statistik nur zwei Personen diese Petition mitgezeichnet: https://publikumskonferenz.de/forum/viewtopic.php?f=19&t=273#p3242
Fehlende Solidarität und Trägheit schlägt sich halt anderweitig nieder. Dieses lethargische Volk wird sich nie aus der Umklammerung der neoliberalen Mafia befreien.
参与者记录者 sagte:
Denkanstöße
dank sagte:
Wie kurzsichtig Medien agieren:
13.01.2016
Arbeitsmarkt verbessert
US-Wirtschaft wächst moderat
Mit der weltgrößten Volkswirtschaft geht es weiter bergauf: Zum diesem Schluss kommt die US-Notenbank Fed in ihrem „Beige Book“. Viele Experten erwarten nun die nächste Zinserhöhung im März um 25 Basispunkte.
http://www.n-tv.de/wirtschaft/US-Wirtschaft-waechst-moderat-article16762651.html
15.01.2016
Schlechte Industriedaten
In den USA wachsen Konjunktursorgen
Auf ein Siebenjahrestief fällt das Industrie-Geschäftsklima-Barometer für die US-Schlüsselregion New York. Die Analysten haben bessere Daten erwartet. Auch im US-Einzelhandel ist die Lage schlechter als prognostiziert.
http://www.n-tv.de/wirtschaft/In-den-USA-wachsen-Konjunktursorgen-article16778811.html
15.01.2016
Dritter Monat in Folge
US-Industrie drosselt Produktion
Viele negative Faktoren globaler Art bremsen die Industrie in den USA aus. Die Produktion sinkt im Dezember stärker als von Analysten prognostiziert. Zugleich fällt auch die Kapazitätsauslastung.
http://www.n-tv.de/wirtschaft/US-Industrie-drosselt-Produktion-article16779536.html
S. Tabus sagte:
Gerade eben auf 3sat hat sich das Magazin ZAPP mit den Böllerwürfen auf der aufgelösten Pegida Demo befasst und konnte mit sensationellen Bildmaterial und Schlussfolgerungen aufwarten.
So präsentierte man eine Version des gleichen diskutierten Videos auf der der fliegende Böller nun erstaunlicherweise in der Flugbahn klar zu sehen war und behauptete anhand dieses „Beweismaterials“, dieser sei aus dem Pegida Lager heranfliegend zu erkennen und sei in der Pegida Version des Videos wegretuschiert worden.
dank sagte:
Angela Merkel und Bertelsmann-Chefin Liz Mohn sind enge Freundinnen. Hier die beiden im Jahr 2007. (Foto: dpa)
Der zum Bertelsmann-Konzern gehörende Dienstleister Arvato soll im Auftrag von Facebook das deutsche Internet auf Hass-Postings überprüfen. Welche Postings Bertelsmann dieser Kategorie zuordnen wird, ist unklar.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/01/15/bertelsmann-ueberprueft-fuer-facebook-deutsche-internet-inhalte/
War gestern schon da, ja.
Hier zum Thema mehr. Vorsicht. Kann Weltbilder umwerfen.
https://propagandaticker.wordpress.com//?s=mohn&search=Los
Pandora sagte:
ASSAD: VON WEGEN „KRIEG GEGEN DAS EIGENE VOLK“:
Indiens Botschafter bestätigt: Krieg in Syrien wurde von außen angezettelt
Ein aufschlussreicher Bericht des früheren Botschafters Indiens in Damaskus macht klar: Die Darstellung des Westens, der syrische Präsident Assad sollte durch einen Volksaufstand gestürzt werden, ist nicht haltbar. Der Krieg wurde von außen angezettelt, unter anderem von den Golf-Staaten und der Al Qaida. Mit ihr arbeiteten die USA über den Al Nusra-Flügel zusammen. Assad hat die Gefahr unterschätzt – weil er wusste, dass sein Volk hinter ihm steht.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/01/16/indiens-botschafter-bestaetigt-krieg-in-syrien-wurde-von-aussen-angezettelt/
dank sagte:
Dank Dir!
Kommt alles sehr bekannt vor.
Aus Südamerika, anderen und UA.
Ein Plot. Eine Welt. Eine Regierung.
dank sagte:
So schnell gehts, wenn das Kapital um seine Rendite fürchtet oder ein Land aus der vorgegebenen Reihe tanzt.
Downgraded:
US-Ratingagentur
Standard & Poor’s stuft Polen herab
Die Politik der neuen polnischen Regierung wirkt sich negativ auf die Bonitätsnote aus. Die Ratingagentur Standard & Poor’s stufte die Kreditwürdigkeit des EU-Landes herab. Als Grund nannte das Unternehmen die Reformen des Verfassungsgerichts und des Rundfunks.
http://www.tagesschau.de/wirtschaft/polen-bonitaet-101.html
Das sind natürlich schon Gründe, weil, weil ja eben.
Und woanders ist alles viel besser…
Parteien ignorieren Staatsquoten-Urteil
Trotz eindeutiger Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts besetzen die Parteien den ZDF-Fernsehrat weiterhin nach dem üblichen Proporz.
http://www.focus.de/magazin/archiv/zdf-fernsehrat-parteien-ignorieren-staatsquoten-urteil_id_4488979.html
https://de.wikipedia.org/wiki/ZDF-Fernsehrat#Mitglieder_des_Fernsehrates_der_XIV._Amtsperiode_bis_5._Juli_2016
*Nikolaus Brender (von 2000 bis 2010 ZDF-Chefredakteur) sagte 2012 in einem zeit.de-Interview, zu Beginn seiner Amtszeit sei es üblich gewesen, dass Politiker bei einfachen Redakteuren anriefen, um Druck auf die Berichterstattung auszuüben. „Ich habe damals zum Beispiel zufällig erfahren, dass der damalige CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer durch einen Anruf in der Redaktion versucht hat, einen ihm unliebsamen Bericht zu verhindern. […] Ich habe daraufhin in den bekannterweise mit zahlreichen Politikern besetzten ZDF-Aufsichtsgremien gedroht, weitere Anrufe zu veröffentlichen. Danach war Ruhe.“ Eine Verlängerung von Brenders Vertrag wurde vom – überwiegend mit Unions-Politikern besetzten – ZDF-Verwaltungsrat abgelehnt; dies führte im Jahr 2010 zu Debatten über die politische Beeinflussbarkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.[2]
Brender berichtete von obigem, nachdem im Oktober 2012 bekannt geworden war, dass der (kurz darauf zurückgetretene) CSU-Pressesprecher Hans Michael Strepp Kontakt mit ARD- und ZDF-Redakteuren aufgenommen hatte, was einige der Kontaktierten sowie ZDF-Chefredakteur Peter Frey als Versuche von Einflussnahme durch die CSU empfunden hatten.*
Schön versteckt unter Sonstiges, wie „nicht der Rede wert“ https://de.wikipedia.org/wiki/ZDF-Fernsehrat#Sonstiges
Das war der Eisberg für die angeblich unsinkbaren ÖR.
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ist mit 16 gewählten Richtern besetzt und besteht aus zwei Senaten mit je acht Richtern. Das Grundgesetz schreibt vor, dass die Verfassungsrichter je zur Hälfte von Bundestag und Bundesrat gewählt werden – im Bundestag entscheidet aber bisher nicht das Plenum, sondern ein unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagender Wahlausschuss von zwölf Abgeordneten. Diese Praxis hatte sogar einst der jetzige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, in einem Grundgesetzkommentar kritisiert: „Von nicht unerheblichen Teilen der Literatur wird diese Regelung zu Recht für verfassungswidrig gehalten.“
http://www.welt.de/print/die_welt/politik/article127204957/Wer-die-Verfassungsrichter-waehlt.html
Ein weiterer Kritikpunkt ist die Wahl der Richter durch Politiker nach Absprache zwischen den politischen Parteien, insbesondere die rotationsmäßige Benennung. Ein Vorschlag durch den Justizminister würde jedoch die Parlamentsrechte beschneiden. Auch wenn die Richter meist Mitglieder einer Partei sind, lässt sich doch bei ihren Entscheidungen kein parteien- oder interessengerichtetes Muster feststellen. Gleichwohl wurde der geplante Wechsel des von 1999 bis 2011 als saarländischer Ministerpräsident amtierenden Peter Müller an das Bundesverfassungsgericht vom Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim als „weiterer Schritt in den Parteienstaat“ kritisiert.[113] Neben der mangelnden Transparenz beim Wahlverfahren der Richter wird heute auch der geringe Frauenanteil im Bundesverfassungsgericht kritisiert.[114] Außerdem wurde bisher noch niemand aus den ostdeutschen Bundesländern an das Bundesverfassungsgericht berufen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesverfassungsgericht#Besetzung
Die Staatsanwaltschaft (StA) in Deutschland ist eine weisungsgebundene Behörde, die für die Strafverfolgung und -vollstreckung zuständig ist und als solche ein Teil der Rechtspflege ist. Sie wird auch mit dem Begriff Anklagebehörde bezeichnet.
https://de.wikipedia.org/wiki/Staatsanwaltschaft_(Deutschland)
Weisungsgebundenheit
Anders als Richter, die bei ihrer Amtsführung nicht an Weisungen von Vorgesetzten gebunden sind, unterstehen Staatsanwälte in Deutschland der Behördenhierarchie. Damit sind sie an die Weisungen ihrer jeweiligen Vorgesetzten gebunden. Dieses Recht umfasst sowohl Weisungen im Einzelfall (etwa das Absehen von Strafverfolgungsmaßnahmen gegen eine bestimmte Person), als auch generelle Anweisungen, wie etwa das Absehen von Strafverfolgungsmaßnahmen bei sog. Kleinstmengen im Betäubungsmittelrecht. Das eröffnet Möglichkeiten zum Missbrauch indem der Justizminister als politischer Beamter und Mitglied der Exekutive Einfluss auf Entscheidungen der Judikative nimmt.[19] Deshalb hat die für die Angelegenheiten der Staatsanwälte zuständige Kommission des Deutschen Richterbundes (DRB) verlangt, dieses Weisungsrecht abzuschaffen, um die Gewaltenteilung gemäß der Verfassung wiederherzustellen. Ohne diese vom DRB geforderte Reform könnten Politiker kriminellen Aktivitäten nachgehen und einer Strafverfolgung immer wieder entgehen[20]. Für den Generalstaatsanwalt des Landes Brandenburg Erardo Cristoforo Rautenberg verträgt sich der Anspruch der Staatsanwaltschaft, im Strafverfahren objektiv und unparteiisch zu agieren (vgl. § 160 Abs. 2 StPO) nicht mit ihrer Weisungsabhängigkeit vom Justizminister und damit von der politische Interessen verfolgenden Regierung, was er unter Angabe zahlreicher Quellen ausführlich begründet.
Legalitätsprinzip
Kritiker bemängeln zudem eine Abschaffung des Legalitätsprinzips, da einige Staatsanwaltschaften heutzutage derart überlastet und unterfinanziert sind, dass zumindest bei vermeintlich kleineren Straftaten häufig überhaupt keine Ermittlungen mehr stattfinden oder aber sich der Aufwand nur darauf beschränkt, Gründe für eine Einstellung des Verfahrens zu finden. Dadurch werde das Opportunitätsprinzip von der Ausnahme zur Regel, das Legalitätsprinzip hingegen zur bloßen Farce und fast vollständig dem Opportunitätsprinzip geopfert – mit fatalen Folgen für den Rechtsfrieden und die Justiz im Allgemeinen.[22] Durch die Praxis einiger Staatsanwaltschaften, Verfahren wegen vermeintlicher Kleindelikte scheinbar standardmäßig einzustellen, entstehen langfristige Probleme. Die Begehung einer strafbaren Handlung sollte aus Gründen der Rechtsstaatlichkeit grundsätzlich immer bei hinreichendem Tatverdacht verfolgt werden. Durch die aktive Einstellung von vielen Verfahren, um Arbeit durch Unterbesetzung zu sparen, werden rechtsstaatliche Grundsätze entwertet (in dubio pro duriore).
https://de.wikipedia.org/wiki/Staatsanwaltschaft_(Deutschland)#Kritik
Läuft die Prüfung der Rechtsstaatlichkeit von Deutschland Brüssel schon?
Nicht? Seltsam.
##
In dem Zusammenhang Polen fiel eben wieder das hier ein:
Der Mann hat Pläne oder besser „Visionen“… Übel.
参与者记录者 sagte:
Stand nicht letzte Woche im ND das Polen die Rente mit 67 wieder abschaffen will und die Krankenversorgung von Rentnern subvensionieren möchte?
Da ist die „Empörung“ der EU doch viel leichter verständlich?
Wie gefährlich ist Polen und vor allem für wem?
dank sagte:
NOCH schlimmer:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/polen-jaroslaw-kaczynski-laesst-die-finanzmaerkte-zittern-a-1070514.html
Steuern vom Kapital und den Bankstern eintreiben?
DAS geht nicht. Downgrade it!
Heideltal sagte:
Die Ursachen für das Downgrading dürften wohl eher hier liegen: „Polen rettet private Schuldner auf Kosten von Groß-Banken“ http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/01/16/polen-rettet-private-schuldner-auf-kosten-von-gross-banken/
dank sagte:
Ja. Dazu und zur neuen Bankensteuer gabs vorher auch dchon Berichte – S&P reichen damit Ankündigungen für ihr Handeln bzw. verstecken die das dann in Aussagen wie oben. Oder die Agenturen machen dies aus vorauseilendem Gehorsam. stelle sich einer vor, die wurden eine Banken Besteuerung oder Umschulung zugunsten der Bevölkerung als Grund angeben.
Gleiches Schema der Verschleierung wie in Griechenland. Wird ei Fach medial und politisch verzerrt und schon passts wieder. :(