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Propaganda-Melder 
Jetzt dürfen die Ukronazis in der ganzen EU auf Tour gehen…
Und nicht nur die werden kommen, (vielleicht wieder gehen) sondern noch viele andere…
Eine schleimige Apotheose auf ZON: Kabinett von Emmanuel Macron: Talent, Erfahrung und ein Geniestreich. Frankreichs neuer Präsident will die politische Kultur des Landes verändern. Mit seinem Team fängt es an: Bei der Zusammensetzung hat Macron Atemberaubendes geleistet Atemberaubend sei, dass er sowohl Politiker von rechts (LR) als auch von „links“ (PS) berufen habe sowie einen Grünen und einige Parteilose („Zivilgesellschaft“). Da LR und PS ungefähr so viele politische Unterschiede aufweisen wie CxU und SPD, ist das so spektakulär wie eine große Koalition,mit einem grünen Umweltminister, der übrigens in die Kritik geraten ist, da er eine von Chemiekonzernen finanzierte Stiftung betreibt. Aber das rafft von den Kommentatoren kaum jemand; die stimmen fast alle ein in das Hohelied auf den Gegensätze ausgleichenden Macron, der sowohl Frankreich als auch die EU zur Blüte bringen wird. Die wie ich finde schönsten Passagen: Sie [Macron und sein Premierminister Édouard Philippe] sind jung, polyglott und unerfahren. Sie wollen die ökonomischen Blockaden des linken, gewerkschaftsnahen Lagers ebenso abschütteln, wie den trägen Kulturnationalismus des konservativen Lagers mit seinen ausländerfeindlichen Attitüden. Legende: Radikale Neoliberale mit Welpenschutz, die ohne Dolmetscher mit Washington und der Wall Street telephonieren könne. Und dann noch zu Jean-Yves Le Drian: Le Drian ist ein harter Bretone, der als Verteidigungsminister in den letzten Jahren mehr französische Waffen – allen voran das Flugzeug Rafale – in der Welt verkaufte als sämtliche seiner Vorgänger. Das kann ihm kein junger Minister der Macron-Generation so schnell nachmachen, deshalb soll Le Drian seine Kontakte nun als Außenminister weiter pflegen. Den Namen Georg Blume sollte man sich merken. http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-05/kabinett-emmanuel-macron-frankreich-regierung-minister/komplettansicht
Sehe gerade, dass unten schon etwas dazu gepostet wurde, pardon.
Ein richtiger Teufelskerl. Vereint alles, was nicht bei 3 auf dem Baum ist. Donnnerwetter! Wenn das kein Vorbild ist für Deutschland, weiß ich es nicht.
Man könnte glatt vermuten, die „falschen deutschen Sozen“ hätten schon unter Schröder vom neuen Napoleon gewusst.
Der neue Heiland der neoliberalen Systemschreiberlinge. Macron.
ein weiteres beispiel der jubelperser.
wenn es nach der“westliche werte journalie ginge.und der wille der weltbevölkerungen einmal ausgeblendet.
gäbe es ausschliesslich banker in den machtzentralen,denn die haben ausnahmslos einen guten job gemacht.
die kapitalumverteilung geht munter weiter.
das „privatiesierungsendspiel“läuft,reale von menschen erschaffene werte,werden mit einer banksterproduzierten scheinwährung dem euro bezahlt.
der „run“auf sachwerte,der raub der elitenlumpen ist im vollem gange.
das was die „faulen griechen“erleben wird auch bald bei den braven steuerzahlern in deutschland fakt sein.
alles was volkseigentum ist und wofür wir steuern bis zum geht nicht mehr zahlen,wird trotzdem „privatisiert“..
denn das merkelregime verteilt fleissig und grosszügig…
die medienhure findet es klasse,also findet s der steuersklave auch klasse.
das wir nicht nur arme banksterverbrecher,lobbyistenlumpen,eine brüsseler eu diktatur freudig alimentieren.
jetzt kommt die migrantenflut dazu.
deutschlands sozialstaatvernichter tun alles um ihr projekt abzuschliessen.
nicht einfach,aber sie sind auf einem guten weg….
Regiert von Faschisten.
Seit vielen Jahrzehnten.
Wollen Linke wie Rechte an die Macht.
Ohne zu erkennen, dass sie gar nicht bemerken
Was bereits Fakt.
Thema von Aktenzeichen XY war heute u.a. der Oktoberfest-Anschlag von 1980. Der „neue“ Bundesanwalt such Zeugen!!!
Kriminaloberrat Peter Jaud, SoKo 26. September, behauptet, eine Zeugin habe vor 3 Jahren ausgesagt, in der Wohnung eines ihr Bekannten ein Flugblatt mit dem Bombenattentäter Kohler gesehen zu haben. Allerdings vor dem Bekanntwerden in der Öffentlichkeit. Dies, so Jaud, habe unter dem eh. BA Range zur erneuten Aufnahme des Falls gesorgt. Diese Spur sei aufgrund Ermittlungergebnisse nun widerlegt. Ein zweiter Hinweis kam kurz nach der Aufnahme des Falls aus Hannover. Dort sei einer Krankenschwester ein Patient mit einer verdächtigen Amputationsverletzung aufgefallen. Zu diesem Hinweis, so Jaud, konnte kein Bezug zum Attentat hergestellt werden. Beide Zeugen erwiesen sich als Luftnummer.
Ziemlich am Anfang der Fall einer Vergewaltigung einer 48-Jährigen durch einen ausländischen Cafe-Besucher. Er zog der Bedienung 2 Flaschen über und verging sich dann an ihr. Nach vollendeter Tat posierte er mit noch offener Hose vor der Kamera. Sein Name ist mittlerweise bekannt: Fatih Chin Chan. Seinen Pass vergass er am Cafetisch.
Sendung wird um 23 Uhr auf zdf neo wiederholt.
Danke.
Bei Range, wurd mir Bange.
Jedes Jahr aufs Neue.
In jedem Fall.
Beruhigt.
Nun ja Frank und frei.
Weisungsgebunden.
Was ein Glück: Kein Mensch ist gezwungen, einem Bildergeräte wertvolle Lebenszeit zu opfern.
Uuuuuuuuuups. Verdammt: Mir ist es grade PROPAGANDA-mäßig gekommen.
Die Zeit, 17. Mai 2017, Von Georg Blume, Paris
Kabinett von Emmanuel Macron: Talent, Erfahrung und ein Geniestreich
Frankreichs neuer Präsident will die politische Kultur des Landes verändern. Mit seinem Team fängt es an: Bei der Zusammensetzung hat Macron Atemberaubendes geleistet.
Me do sucky-sucky: „Eine junge Elite will Frankreich eine neue Richtung geben.“
Me do machen Liebe so loaaaaang: „Das Ergebnis ist zumindest für den französischen Beobachter atemberaubend“
Trop beaucoup !: „Le Drian ist ein harter Bretone, der als Verteidigungsminister in den letzten Jahren mehr französische Waffen – allen voran das Flugzeug Rafale – in der Welt verkaufte als sämtliche seiner Vorgänger.“
http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-05/kabinett-emmanuel-macron-frankreich-regierung-minister
PS: Coitus inter politics-New-speech.
ICH LIEBE DIESEN JUNGEN, GEILEN MARCRON.
PPS: Wozu braucht es in D Parteien, zumal TEURE Parteiförderung, wenn ein bunter Mix aus allen Richtungen es super-geil hinwichsxxxx???
MACRON, ich will ein KIND von Dir!!! Du Hengst :)
Deutschland seit 2011 im Syrienkrieg dabei http://blauerbote.com/2017/05/17/deutschland-mischt-seit-2011-im-syrienkrieg-mit/
AlSSo: § 80 StGB , Vorbereitungs eines Angriffskrieges entfällt ab 01.01.2017
Vorbereitung zum AK verboten. Teilnahme an AK ist i.O.
Das ist die Rechteslage unter dem Merkel-Regime.
Das ist mir auch erst vor ein paar Wochen aufgefallen, das der Paragraph gestrichen wurde. Ist zwar ins Völkerstrafrecht verschoben worden aber so abgeändert, dass humanitäre Kriege und präventiv Angriff zur Verteidigung ok sind.
Das heißt der Angriff auf Polen damals würde heute vollkommen rechtens sein.
In Deutschland ist ALLES rechtens, was die Regierung beschließt. Merken Sie sich das!
Da gab es auch einen guten text bei Telepolis dazu, finde ichn gerade nicht.
Letztlich sorgt diese Änderung u.a. auch dafür, dass Soldaten sich nicht mehr mit Hinweis auf Strafverfolgung verweigern können – da ihnen jede Verantwortlichkeit abgesprochen wird.
VfS-Mann Amri vom LKA gedeckt: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/anis-amri-berliner-senat-erstattet-anzeige-wegen-strafvereitelung-im-lka-a-1148163.html
Rattenloch präsentiert neuen Sündenbock für betreuten Terrorismus.
Hörstel von der Deutschen Mitte bezeichnet so was als staatlich-koordinierten Terrorismus.
Wer nicht?
Jeder Julian?
Schöne Wortschöpfung:
„betreuter Terrorismus“
Noch besser finde ich „betreutes Denken“, weil es gesellschaftlich noch viel größere Auswirkungen hat.
Weber mit neuem Film. Monsanto TÖTET!
https://www.gabyweber.com/index.php/de/werke/94-wie-monsanto-die-welt-vergiftet
Fake News aus Absurdistan….
mach mal irgendwas mit „russisch“
http://www.bild.de/digital/smartphone-und-tablet/whatsapp/whatsapp-colors-malware-51791360.bild.html
so – und weil in der Fake-Adresse 2 (in Worten: ganze zwei!!!) kyrillische Buchstaben enthalten sind muss man das ganz groß:
Vorsicht vor russischer Web-Adresse
WhatsApp-Nachricht lockt in Viren-Falle!
aufmachen.
http://www.mmnews.de/index.php/politik/114658-koalition-will-online-durchsuchungen
Jetzt drehen die komplett durch…
STOPPT DAS MERKEL-REGIME JETZT! ;-)
Das Wasser brodelt schon, manche fühlen schon die NeSStwärme durch den Boden des Topfes, aber WIR springen nicht.
RFID-Chips RETTEN LEBEN !!! Sagen die EkSSperten vom Merkel-Regime !
ALLES läuft nach Plan.
http://www.lvz.de/Mitteldeutschland/News/Gemeinsames-Abhoerzentrum-der-Ost-Bundeslaender-bis-2019
„Gemeinsames Abhörzentrum der Ost-Bundesländer soll bis 2019 entstehen“
von gestern
aber Fake News und ihre Quellen ….sehr schön zerlegt von RT deutsch.
https://deutsch.rt.com/nordamerika/50643-us-senator-verbreitet-ueber-cnn-fake-news/
https://www.wien.gv.at/kultur/abteilung/vorlesungen/termine/2017/fake-news-kraus-20-4.html
Vorlesung von Univ.-Prof. Dr. Edward Timms am 20. April und Buchpräsentation am 21. April 2017 im Wiener Rathaus, Festsaal.
„Fake News: Karl Kraus, die Kritik der verfälschten Nachrichten und ihre Anwendung auf den postfaktischen Diskurs unserer Zeit“
‚Wie wird die Welt regiert und in den Krieg geführt? Diplomaten belügen Journalisten und glauben es, wenn sie’s gedruckt sehn.‘ Dieser im Herbst 1915 von Karl Kraus identifizierte Mechanismus der verfälschten Nachrichten mit ihren verhängnisvollen Auswirkungen lässt sich paradigmatisch auf die Medienmanipulationen von Brexit und Trump mit ihren verführerischen Schlagwörtern und fanatischen Feindbildern anwenden.
Bundesrat will Pfandpflicht für Milchtüten und Weinflaschen
https://www.welt.de/wirtschaft/article162053407/Bundesrat-will-Pfandpflicht-fuer-Milchtueten-und-Weinflaschen.html
Mein Jott Himmelherrgott. Die Politkaste ist am Durchdrehen. Ständig neue Vorschriften zur Gängelung der Bürger.
Die Politiker sollten endlich für Lärmschutz oder Schutz vor gefährlicher Funkstrahlung kämpfen.
Paradebeispiel
SPD udn CDU lockern Vorschriften für Lärmschutz und verabschieden ein neues Gesetz zur Anhebung der Dezibel Grenzen von Lärm. Unfassbar!
https://www.welt.de/wirtschaft/article161544528/Warum-die-deutsche-Wirtschaft-um-mehr-Laerm-in-Staedten-kaempft.html
„Die Bundesregierung will den Wohnungsbau ankurbeln. Ein neues Gesetz erlaubt deshalb künftig höhere Lärmwerte und dichtere Bebauung. Verbänden der Wirtschaft geht das nicht weit genug.“
Nur seltsam warum da die Grünen stumm bleiben. Ein Skandal. Die Grenzwerte für Lärm sind jetzt schon zu hoch. Da will der Bundesrat die Grenzwerte noch höher setzen.
Dabei zeigt die Realität. Es wird einfach zu viel gebaut vor allem zu viele Flüchtlingsheime . Insbesondere in den Städten!
Leere Flüchtlingsheime: Viel Geld in den Sand gesetzt
https://www.contra-magazin.com/2017/02/leere-fluechtlingsheime-viel-geld-in-den-sand-gesetzt/
Wieso schweigt das Umweltbundesamt?
Warum gibt es keine Warnhinweise vor Handystrahlung, die viel gefährlicher ist, als die eingebildeten Politiker es uns eintrichtern wollen.
Die Politkaste will uns mit lauten Dauerbeschallung und Mobilfunkstrahlung sowie Elektrosmog willenlos und krank machen, während die Politkaste in Saus und Braus ins Häusern lebt, die speziell vor Lärmbelästigung schützt und vor Elektrosmog sowie vor Mobilfunkstrahlen schützt in Sonderzonen Naturschutzgebieten sogenannten Reservaten , die eigentlich dazu gedacht waren indigenen Völker,Tiere und Pflanzen Schutz zu bieten.
Hauptsache der Wirtschaft, den Banksters (EZB Geldregen) und Großkonzernen (CETA,TiSA) geht es gut. Wie es den Bürgern geht, das interessiert Merkels GEZtapo Regime überhaupt nicht!
Im Gegenteil Merkel will das verdammte Fußvolk noch mehr überwachen, knechten, entrechten und bevormunden
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Personalausweis-Koalition-will-automatisierten-Lichtbildabruf-deutlich-ausweiten-3715373.html
Noch mehr Gewalt gegen das Fußvolk, das per Gesetz legalisiert wurde , soll bald beim G-20 Gipfel erprobt werden
https://www.heise.de/tp/features/Darf-beim-G-20-Gipfel-in-Hamburg-scharf-geschossen-werden-3713239.html
Bundestag erlaubt V-Leuten Gewalt an friedlichen Demos zu schüren, damit die Polizei einen Vorwand hat Gewalt gegen die ungehorsamen Demonstranten zu schüren die sich Merkels alternativloser Globalisierung (TTIP,TiSA) widersetzen
http://www.neopresse.com/politik/dach/v-leute-schueren-gewalt-auf-demonstrationen-das-prinzip-agent-provocateur/
http://www.neopresse.com/politik/dach/v-maenner-als-demo-randalierer-bayern-will-agent-provokateur-einsaetze-legalisieren/
„HoGeSa“-Gründer war ein V-Mann: „Teile und Herrsche“ als Staatsauftrag
http://www.neopresse.com/politik/dach/hogesa-gruender-war-ein-v-mann-teile-und-herrsche-als-staatsauftrag/
Gut so WIR WOLLEN das:
„Bundestag erlaubt V-Leuten Gewalt an friedlichen Demos zu schüren, damit die Polizei einen Vorwand hat Gewalt gegen die ungehorsamen Demonstranten zu schüren die sich Merkels alternativloser Globalisierung (TTIP,TiSA) widersetzen“
PS: Herz, Sternchen, Doppel-Knutsch !
Zum Thema : Özoğuz: Es gibt keine spezifisch deutsche Kultur
Sollte jemand die Anstalt von gestern nicht gesehen haben, es hat sich schon dafür gelohnt, die Situation der Leiharbeiter zu sehen und die Verarsche, die ein angeblich neues Gesetz bringt:
[video src="https://downloadzdf-a.akamaihd.net/mp4/zdf/17/05/170516_sendung_dan/1/170516_sendung_dan_1496k_p13v13.mp4" /]
Es gab dann die unterschwellige Aufforderung für Leiharbeiter sich hier zu melden:
http://www.labournet.de/politik/alltag/leiharbeit/arbed_leiharbeit/die-anstalt-prof-wolfgang-daeubler-und-labournet-germany-gesucht-leiharbeiterinnen-fuer-eine-klage-vor-dem-eugh-fuer-gleichen-lohn-und-gleiche-bedingungen-auch-in-deutschland/
„Das einzige Problem liegt darin, Leiharbeitnehmer zu finden, die Klage erheben; bisher scheint die Angst zu dominieren, in dieser Branche nie mehr einen Arbeitsplatz zu bekommen, wenn man sich zu einem solchen Schritt entschließt.“
Ich würde extra, um diesen Schritt gehen zu können, eine Arbeit annehmen. :D
Es könnte aber auch daran liegen das wen man sich zu soetwas durchringen kann (Klage) das man dan ein schönes Schweigegeld angeboten bekommt wie es auch in der Anstalt angesprochen wurde(ob das stimmt kann ich nicht beurteilen).
Aber ich glaube das jemand der Leiharbeit leisten muss wird es schwer fallen darauf dan zu verzichten ,Jahrelang klagen mit Open End oder erst mal etwas Ruhe im täglich Kampf um den Lebensunterhalt.
Und wenn es durchkommt, ist es denen dennoch egal und sie machen ein neues Scheingesetz, gegen das man dann wieder klagen muss, wieder zig Jahre gewonnen.
Oh, ja, man kann dagegen klagen, solche Mittel erhält man extra, weil die Leuet sich dann frei fühlen. Die Indoktrination greift ganz woanders, schaffrt ein Denkverbot, nämlich den Systemwechsel an sich.
Selbst die Anstalt traut sich doch längst nur noch auf SPD und ein bisschen auf der CDU rumzuhauen, das zerschellt einfach an der brutalen Gewalt dieses Systems, das rund um die Uhr Gehirnwäsche betreibt.
Und letztlich kommen selbst diese Verbrecher doch geradezu symphatisch rüber. Sie sind Verfassungsfeinde und Menschenrechtsbrecher, Extremisten der übelsten Sorte und CDU/CSU, SPD und jeder andere, der ihnen immer wieder bereitwillig folgt (denn nein, die müssen das nicht, der Staat selbst ist an sich stärker) willfährige Mittäter.
Aber gut, das würde wohl nicht gesendet werden und am Ende werden sie dann vor einem deutschen Gericht wegen Rufschädigung noch schuldig gesprochen und die eigentlichen Verbrecher machen lustig weiter, weil auch das den Wähler nicht stört.
In den Kommentarbereichen treiben sich fast nur noch Irre rum, wahrscheinlich 90% Lohnschreiber, da die Medien bzw Leute dahinter längst begriffen haben, dass sie dort noch weit besser Stimmung machen können…
Sie haben das System fest im Griff, weil sie die Köpfe der meisten Fest im Griff haben, dagegen hat eine Anstalt keine Chance. Hat eine Quote von ~10%, davon lacht der Großteil dann nur, weil er es für eine überspitzten Witz hält, wie seit Jahrzehnten und macht normal weiter.
Und schaut man nach, welche MSM die Anstalt erwähnen so bleibt die Zahl: 0.
Die Befürchtung ist berechtigt.
Ich denke da exemplarisch nur an die Regelungen zu den „eheähnlichen Gemeinschaften“ im Sozialhilferecht, die das Bundesverfassungsgericht bereits 1992 für weitgehend unwirksam bzw. verfassungswidrig erklärt hatte. Das Gericht erkannte zwar das Konstrukt einer „eheähnlichen Gemeinschaft“ als etablierte Lebensform grundsätzlich an, und lieferte auch gleich eine genaue Definition mit, legte aber auch fest, daß es letzten Endes die Partner selbst sind, die darüber zu bestimmen hätten, ob sie ihre Gemeinschaft als „eheähnlich“ im Sinne eines Einstehens füreinander in allen Lebens- und Notlagen ansehen, oder nicht.
Dieses Urteil wurde bis 2006 komplett – also satte 14 Jahre lang ignoriert. Danach traten weitere Verschärfungen im Asozialrecht (HartzIV) ein, die das Urteil des Verfassungsgerichtes vor allem mit der Beweislastumkehr endgültig ad absurdum führten. Wobei als besonders „Zückerli“ die Definition der „eheähnlichen Gemeinschaft“ aus dem 1992er Urteil des Verfassungsgerichtes wörtlich (!!!) in die Definition der „Bedarfsgemeinschaft“ übernommen wurde – natürlich erleichtert um den Punkt mit der freien Willensentscheidung der betroffenen Bürger…
Forkenausgabe! Marsch! Marsch!
https://independent24.wordpress.com/2014/07/03/ich-sehe-mistgabeln/
„Ich sehe Mistgabeln“
Der erste Amtsenthebungsagitator tritt per Twitter aus der Deckung:
https://de.sputniknews.com/politik/20170517315788042-usa-kongress-trump-amtsenthebung/
Al Green:
https://en.wikipedia.org/wiki/Al_Green_(politician)
Wenn das so stimmt, aber Trump das Verfahren politisch überlebt … das könnte interessant werden.
Unsere „ach so humanitären Individuen“ hätten es wohl lieber gehabt, wenn einer der IS-Schergen ein russisches Flugzeug zum Explodieren gebracht hätte, das wäre dann Genugtuung für diese Leute gewesen, die sie mit Riesenglubschaugen und einem unterdrückten Lachen verbreitet hätten.
Wie verlogen manche Leute sind, ist erschreckend.
Der Typ ist von den Demokraten, was interessiert seine Meinung?
Jeden Julian?
Alle Julians und klebrige Cläuse und so.
Etwa 48 Prozent der US-Wähler unterstützen laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Public Policy Polling eine Amtsenthebung Trumps. Als Grund nannten die Befragten die jüngste Entlassung von Comey sowie ihre Ablehnung des neuen Gesetzes, welches das Krankenversicherungsprogramm von Ex-Präsident Barack Obama aufweichen soll.
Diese Umfrage hätte ich mal gerne gesehen. Anbei eine Umfrage, die auch die Meinung zu Comeys-Kündigung besser aufschlüsselt, auch wenn dabei einer falscher Eindruck vermittelt werden soll. Denn 32% der Befragten hatten zu dieser Frage keine Meinung.
http://www.nbcnews.com/politics/donald-trump/nbc-wsj-poll-just-29-percent-approve-trump-s-firing-n759196
Nächte Zwangsabpressung des Terror-Regimes eingeleitet: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/maut-eu-kommission-stoppt-verfahren-gegen-deutschland-a-1148099.html
Gegen Ungarn will die Eu Kommision ein Verfahren einleiten wegen „Zwangsmaßnahmen gegen die eigene Bevölkerung“.
Als in Deutschland die GEZ – Zwangsmaßnahmen gegen das eigene Volk eingeführt wurden, hat das die Brüder in Brüssel nicht interessiert.
ScheiSS Juristerei: Die €U-Armee muSS das ungarische Volk befreien! Die demokratisch legitimierte Regierung unter Orban hat versagt. Nur GroSS-€uropa kann die Ungarn vor dem Ungatan rrrrrrettöööön!
Merkel befiehtlt !!!
„Aus der Asche der Wannacry-Attacken steigt noch Rauch auf. Die Schwachstelle, die die Angreifer zur Infektion ausnutzten, stammt aus dem Giftschrank der NSA. Über fünf Jahre hat die NSA diese Lücke geheim gehalten und so die ganze Welt dem Risiko ausgesetzt. Diese absolute Verantwortungslosigkeit scheint die große Koalition zu beeindrucken. Sie will nun den gleichen Weg gehen, statt endlich für die innere Sicherheit, und damit auch die unserer IT-Systeme, einzustehen (N.N., ccc)“
Nächter Terrorakt der Regierung steht an: Gesetzentwurf der Großen Koalition zum massenhaften Einsatz von Staatstrojanern
https://netzpolitik.org/2017/wir-veroeffentlichen-den-gesetzentwurf-der-grossen-koalition-zum-massenhaften-einsatz-von-staatstrojanern/
Chip in der Kleidung ist cool!! Bezahlen mit dem Chip sowieso. Lasst euch alle chippen.
Mal sehn wann der erste Sponsor einen Chip unter die Haut pflanzen will.
Ich frag mich ob der bei den Trikots zum kaufen dann auch drin ist. Wäre ja ganz geschickt für unsere Datenverbrecher.
https://www.derwesten.de/sport/fussball/s04/20-millionen-vertrag-schalke-macht-als-erster-verein-mit-dem-trikot-aermel-geld-id210599277.html
Die Schweine vom Nachbarn haben auch ein Chip im Ohr.
Moment. Die haben aber kein gutes Leben…
RFID.
Ende.
Perfektes Leben.
Der Hamster läuft weiter.
Auf der Stelle.
Lol, Putin will die Lavrow/Trump Mitschriften veröffentlichen (wenn Trump will):
„US-Medien berichten, Trump habe bei dem Gespräch in der vergangenen Woche in Washington vertrauliche Geheimdienstinformationen über die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) an Lawrow weitergegeben. Diese Erkenntnisse sollen von der israelischen Regierung stammen, die eine Weitergabe an Russland nicht genehmigte haben soll. Das berichten Medien und US-Regierungsvertreter übereinstimmend.“
http://www.tagesschau.de/ausland/putin-trump-109.html
Ähm, was haben US Regierungsvertreter berichtet!?!?
„was haben US Regierungsvertreter berichtet!?!?“
Das, was die anonymen Quellen der NYT sagten. Tagesschau bezeichnet die anonymen Quellen als „Regierungsvertreter“
Die anonymen Quellen stammen bestimmt von den C linton N ews N etwork ;)
So weit ist es schon (2017):
https://de.sputniknews.com/politik/20170517315785785-putin-lawrow-trump-geheimdaten-ruege/
Putin rügt Lawrow: „Er teilte mir Trumps Geheimnisse nicht mit“
ROFL – Humor hat er jedenfalls
Den braucht er auch, wenn er mit solchen Zeitgenossen wir Frau Dr. M., Schnapsi Juncker usw. umgehen muss.
Ein schönes Beispiel für GeSSinnungsjustiz liefert – mal wieder – das Landgericht Hamburg:
Die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel wollte vom NDR eine Unterlassungserklärung. Die Satiresendung „extra 3“ hatte sie als „Nazi-Schlampe“ bezeichnet. Das Landgericht Hamburg lehnte ihre Forderung in allen Punkten ab.
Ich bin kein AFD Fan, aber das ist schon die Härte, man stelle sich vor, jemand würde Merkel als z.b. „Christen-Schlampe“ beschimpfen, wäre DA das Urteil genauso ausgefallen? Eben!
Somit ist Weidel nun eine richterlich beglaubigte Nazi-Schlampe, die ergo auch jeder so nennen darf. Wer auf Nummer sicher gehen will, gibt sich wie Regierungstroll Ehring einfach als Satiriker aus. Aber auf dieses „kontextbezogene“ Detail wird niemand achten müssen…
Laut dem Beschluss des Oberlandgerichts Hamburg habe Weidel, „die in Rede stehende Beziehung in ihrem Kontext hinzunehmen“. Anlass für die Beschäftigung mit ihrer Person sei ihre Wahl zur Spitzenkandidatin gewesen. Da sie in der Öffentlichkeit für eine Partei stehe, müsse sie auch überspitze Kritik hinnehmen. Der Grund für die satirische Auseinandersetzung sei gerade ihre Äußerung zur politischen Korrektheit in ihrer Dankesrede nach der Wahl gewesen. Die Satire nehme auf Weidel und ihre Forderung nach der Abschaffung der Korrektheit Bezug.
Die Kammer könne deswegen nicht feststellen, dass der Politikerin durch die „klar erkennbare und der Satire gerade wesenseigene Übertreibung“ so schwer in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt wäre, dass die Meinungsfreiheit zurücktreten müsse.
Mach das mal bei Juden, Moslems, Schwulen oder anderen Gruppen.
In welcher Schmuddelecke du landest ist klar.
Da verstehen die keinen „Spass/Satire“
Es würde schon ausreichen, wenn man folgendes schreibt „.. indem er geltendes Recht beugt und Betreiber massiv bedroht!“.
Das hat in Augsburg ausgereicht, um eine Durchsuchung einer Zeitung anzuordnen. Der genannte Politiker fühlte sich beleidigt. Da sieht man wie empfindlich die „normalen“ Politiker sind.
Link ist leider vom Spiegel,
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/augsburger-allgemeine-anordnung-der-durchsuchung-war-rechtswidrig-a-890047.html
Da hat die Jusitz glücklicherweise etwas besser reagiert, als im Fall Weidel.
Übrigens sitzt dieser Spinner von der CSU jetzt im Bundestag.
Man soll bei denen also das tun, was Weidel auf dem offiziellen Parteitag forderte?
Äh, nein, das sagt das Gericht nicht. Das Gericht sagt, dass der Kontext aus dem Wort keine direkte Beleidigung macht, sondern eine glasklare Satire.
Das heißt nicht, dass Weidel jetzt einfach so N-S. zu nennen nicht strafbar sein könnte und man so jemand ohnehin geistreicher zerlegen kann. In dem Kontext war es passend, für sich allein gesehen wäre es in der Tat ziemlich erbärmlich gewesen.
Hallo Geht es noch ? Gesinnungsjustiz. Glaube da sitzen paar schrauben bei euch locker.
Kurz zussamenfassung was passiert war.
Weidel hat während einer Rede folgendes gesagt
„Die politische Korrektheit gehört auf den Müllhaufen der Geschichte.“
Das verleitete extra3 (Ausgewiesene Satiresendung) folgendes zu sagen.
„Jawoll, lasst uns alle unkorrekt sein. Da hat die Nazi-Schlampe doch recht.“
Sprich Aussage von extra3 war genau in dem Kontext von Fr. Weidels Aussage. Hätten Sie die Dame einfach so als Nazi-Schlampe (ohne Kontext) bezeichnet wäre Sie mit Sicherheit mit der Klage durchgekommen aber im Kontext ist es einfach eine korrekte Satire
Jedenfalls gibt es an dem Urteil nix zu Rütteln für jeden der mal 2 Sec das Hirn anschaltet.
P.S. Ja mit PC wird es teilweise zuweit getrieben da kann man Frau Weidel schon recht geben aber ohne PC geht es halt auch nicht wenn man nicht als Nazi-schlampe bezeichnet werden will und genau das hat extra3 demonstriert.
Aber wehe es sagt oder singt jemand von Marionetten, das ist dann ganz schlimm und übermäßig pfui.
Mir ist entgangen das Naidoo verklagt wurde.
Bin aber voll bei dir das das Marionettentheater lächerlich ist. Naja getroffene Hunde bellen und Politiker sind alle Hunde :D
Gibt meiner Meinung nach aber an der gerichtlichen Entscheidung im Weidle Fall nix auszusetzen.
Fand die AfD das eigentlich gut, was Naidoo gemacht hat? Oder nur nicht, wenn es sie betrifft?
Der Witz bei Weidel ist ja, dass sie gegen etwas klagt, was sie selbst propagiert hat. Hätte sie einfach nur jemand so beschimpft, ohne ihre Forderung, wäre es etwas völlig anderes.
Da sitzen sicher auch ein paar Schrauben locker, ja, aber vor allem schreiben hier viele, ohne vorher nachzudenken. Tut dem gemeinsamen Anliegen nicht gut. Es sollte halt einfach mal Propaganda gemeldet werden, dazu wertvolle Links, etwa Artikel zum Thema, aber alles andere ist in aller Regel bestenfalls überflüssig und schlimmstenfalls kontraproduktiv. Vor allem diese ewigen Parteisympathien. Aber alle diesbezüglichen Appelle verpuffen regelmäßig.
PC ist aber was anderes, wie das was hier geschehen ist. Hier hat man unter dem Deckmantel der Satire eine Beleidigung vorgenommen.
„Nazi-Schlampe“ hat aber nichts mit political correctnes zu tun, sondern ist eine handfeste Beleidigung, Herabsetzung der Ehre und somit durchaus justiziabel.
Die Relativierung bzw. satirische Rechtfertigung dieses „Jokes“ find ich auch ziemlich an den Haaren herbeigezogen.
„„Nazi-Schlampe“ hat aber nichts mit political correctnes zu tun“
Political correctness verlangt genau das, andere Leute nicht zu beleidigen. Darum geht es dabei. Wenn man sie abschaffen will, verlangt man also schlichtweg, dass jeder den anderen beleidigen kann und gerade in dem Kontext war es sowieso keine Beleidigung, sondern einfach eine übertriebene Spitze gegen ihre schlichtweg völlig absurde Forderung.
Ausgewiesene Satiresendung (…) korrekte Satire
GruselGruselGrusel
Fehlt noch der * Satirebezugsschein* mit Satiremarken.
Lang wird’s nicht mehr dauern. Das ist klar für jeden mit 2Sekunden Hirn.
Es geht hier für mich nicht um PC sondern um Manieren und Beleidigung…geschenkt? Ok.
Eigentlich geht es mir um die Gleichbehandlung die bei uns so gepriesen wird.
Wenn die Schmuddelkinder das auch dürfen bei jedem und allen dann darf das auch der extra3 Hansel, aber so ist es eben nicht und so ist es eben Gesinnungsjustiz und nicht mehr.
Worum es für Sie geht, ist unerheblich.
Hier geht es um einen Straftatbestand der Beleidigung.
Zur Kenntnisnahme § 185 StGB
Die Beleidigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Beleidigung mittels einer Tätlichkeit begangen wird, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
“Nazi“ mag ja wohl noch als “korrekte SA Tiere“ (Brüllwitz, schenkelklopf) durchgehen, aber warum ist Weigel eine “Schlampe“?
Oder hausen Sie bei den Fischköpfen, deren abgewählter sPD MP sich bitterlich in der TUNTEN darüber beklagte, dass seine Ehefrau ihm im Schlafzimmer keinen auf Augenhöhe blasen konnte, weil er sie in der Küche an den Herd gekettet hatte, um dann Krokodilstränen (sorry, liebe Reptilien) wegen angeblicher “Ehrverletzungen“ zu vergiessen und sich mit fetten Pensionsansprüchen und runderneuertem Blaseengel in den Ruhestand lutschen zu lassen? Dort mag “Nazi-Schlampe“ als satirische Koseform durchgehen, wenn ich auch, wie Sie sicher bemerkt haben, kein Experte für Beleidigungen bin.
extra3 (Ausgewiesene Satiresendung)
Lol. Und die SWP ist eine ausgewiesene Wissenschaftsanstalt, und keine Lobbyveranstaltung der Regierung.
Jedenfalls gibt es an dem Urteil nix zu Rütteln für jeden der mal 2 Sec das Hirn anschaltet.
Es gibt einen Unterschied zwischen Political Correctness und der Strafbewehrung von Beleidigung. Auf den kommt einer mit angeschaltetem Hirn auch eigentlich ohne größere Probleme. Und nur weil sich einer in völliger Verkennung seines Seins als Satiriker bezeichnet, ist dieser Unterschied nicht aufgehoben.
Lobbyveranstaltung der Regierung
„Propagandaveranstaltung“ sollte das natürlich heißen.
Das Urteil ist völlig korrekt, weil der Kontext entscheind war.
Wäre es so gelaufen:
„Die Weidel ist jetzt die neue Spitze der AfD, die alte N…s….“ – Ja, das kann man in der Tat rügen.
Der Kontext aber war:
„Weidel: Denn die politische Korrektheit gehört auf den Müllhaufen der Geschichte.“
„Extra 3: Da hat sie recht, die alte Nazischlampe. – War das jetzt politisch unkorrekt genug?“ – Und das IST eben Satire.
Zumal es eh völlig absurd ist, wenn man sich als Partei hinstellt und verlangt, das Grundmaß an Höflichkeit abschaffen zu wollen, denn nichts anderes ist „political correctnes“. Ja, das kann man übertreiben undn dann wird es bescheuert. Aber das Problem ist die Übertreibung, nicht das Grundprinzip. Dann sich auch noch nicht nur aufzuregen, sondern sogar sofort zu klagen, wenn jemand das, was man ja selbst gerade fordert, direkt auf einen selbst anzuwenden ist genau genommen nur noch lächerlich.
Aber der AfD bringt es Aufmerksamkeit und genug fressen auch das wieder bereitwillig, einfach weil es ihnen in den Kram passt.
Hier wurden mit “political correctness“ Denkverbote gemeint, die abgeschafft bzw “auf den Müllhaufen der Geschichte“ (Friedrich Engels, zitiert nach Weidel) gehören. Systemtabus wurden angesprochen, nicht etwa Manieren und Höflichkeiten wie etwa
Pack Gabriel über Hartz4 Empfänger
Schlitzaugen Oettinger über Chinesen
Terroristenbande Helmut Schmidt über RAF
Pinscher Ludwig Erhard über Kritiker
“wie Tiere“ FJ Strauss usw.
Alter Propagandatrick vom GEZstapo Ehring, entpolitisieren, personalisieren und diffamieren. Und jetzt alle: Da simmer dabei – das is prihima – e viva satirika
Political correctness steht aber nicht für Denkverbot. Abseits davon gibt es in diesem Land eher ein Denkverbot in die andere Richtung, wie die Zitate beweisen hatten weder die alten Rechten noch ihr System je ein Problem mit Rassismus und Co.
Ich mag Ehring auch nicht, vor allem deswegen, weil er allzuoft eben weder Satire noch Kabarett betreibt, sondern z.B. auch gerade bei der AfD eher miese Witze macht, die dieser enorm helfen, denn über sowas kann man sich in der Tat zurecht aufregen.
Den wirklichen Knackpunkt bei der AfD rührt man dagegen nicht an und das hat den simplen Grund, dass es auch der Knacktpunkt der vorherrschenden Politik der letzten Jahrzehnte war und ist.
„Terroristenbande Helmut Schmidt über RAF“
Naja, egal wie man zu dem anfänglichen Hintergrund der RAF nun steht, so handelten sie dennoch terroristisch – wobei man sich fragt, ob sie einfach nur dumm waren oder da jemand im Hintergrund die Strippen zog, denn was bessers als Terroristen die nach eigenen Worten für linke Politik kämpfen kann rechter Politik halt wirklich nicht passieren. Es ist eine Sache Dinge zu beschädigen und eben was völlig anderes, Menschen zu töten, scheiß egal was für kapitalitische Menschenrechtsverächter diese sind, geraed weil es der entscheidende Unterschied ist.
Man kann sie von ihrem Podest zerren, aber man muss ihnen diesselben Rechte lassen wie allen anderen. Die RAF hat den Rechten his heute ein wunderbares PR Mittel geliefert, weil Linke – aus welchem Grund auch immer – irgendwie unfehlbare Heilige sein müssen, während man den Rechten jeden Massenmord verzeiht. Da wiegen dann die paar RAF Hanseler und brennende Mülltonnen eben mehr, als Elend bis Tod von Millionen weltweit.
Darüber sollte sich die AfD wohl eher aufregen – aber naja, sie gehört halt dazu. Traumpartner CDU, mehr braucht man nicht wissen…
Grundsätzliche Betrachtungen:
Folgender Abschnitt beschriebt IMHO das Problem der PC sehr gut:
https://de.wikipedia.org/wiki/Politische_Korrektheit#Kritik
Der Medienwissenschaftler Norbert Bolz erklärte, unter dem Deckmantel der politischen Korrektheit werde „die Meinung an die Moral gebunden“ und die Gesellschaft zum Opfer eines politisch motivierten „Tugendterrors“. Ihr Diskurs setze sich zusammen „aus »Demobürokratie« (Niklas Luhmann) und Sprachhygiene, aus Moralismus und Heuchelei, aus Sozialkitsch und einer politisch gefährlichen Perversion der Toleranz“. Offene Diskussion sei durch Zensur, Einschüchterung und Indoktrination ersetzt worden. Wer widerspreche, werde nicht widerlegt, sondern zum Schweigen gebracht. Abweichende Meinungen würden heute schärfer als abweichendes Verhalten sanktioniert, zumeist nicht über Diskussionen, sondern über Ausschluss.
Prof Mausfeld würde sagen:
Unser Wortaberglauben vermutet, dass es zu jedem Wort eine Entsprechnung in der Realität gibt.
Zwei Wörter A und B, wovon A negativ konnotiert ist, werden verklammert, um die negative Konnotation von A auf B zu übertragen, und um das Wort B in seiner Eigenbedeutung zu unterdrücken und mit der Verklammerung AB zu ersetzen.
Diese verklammerter Worte AB mit negativer Konnotation werden benutzt, um das Thema B zum Tabu zu erklären.
Die Political Correctness ist so ein Mechanismus, um Wörter und Themen zum Tabu zu erklären.
Z.B. werden die moslemischen Einwanderer in Deutschland als „Flüchtlinge“ bezeichnet, obwohl kein einziger von ihnen aus einem Land flieht, in dem er verfolgt wird (z.B. Österreich/Italien nach Deutschland). Hierbei wird die Einwanderung zum Tabu erklärt, denn die Regulierung der Einwanderung liegt in der alleinigen hoheitlichen Entscheidungsbefugnis jedes Staates, während Staaten für Flüchtlinge die Genfer Flüchtlingskonvention anwenden müssen, somit in ihrer Entscheidungsbefugnis bzgl Regulierung des Geschehens stark eingeschränkt sind.
Es gibt noch viel mehr aktuelle Beispiele.
Iwi finde ich es belustigend (und schön), das https://vk.com mittlerweile fast so ausschaut, wie Frazenbook. :DDD
Einen gravierenden Unterschied gibt es aber:
Fratzenbuch ist gut, vk ist bööööööse. :D
Der eine darf, der andere darf eben nicht. Alles nur Satire, bitte weitergehen.
„Nazi-Schlampe“: Landgericht weist EV-Antrag der AfD ab
https://www.dwdl.de/nachrichten/61540/nazischlampe_landgericht_weist_evantrag_der_afd_ab/
Was die Medien zum Dieselgate verschweigen ..
Was hat Dieselgate mit NATO & Flüchtlinge zu tun? 🤔
Steueranteil bei Benzin höher 😜 Privatfahrer „bitte“ auf Benzin umsteigen
& zur Kasse 😜 Auch kritisch, aber der Fakt wird verschwiegen
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/diesel-abgase-fordern-mehr-als-100-000-tote-15017478.html?GEPC=s30
Denk nicht nur an Benziner , mal noch etwas weiter denken ;)
Den was wollen sie den uns andrehen schon seit einigen Jahren jetzt es kauft nur niemand ? Ja richtig Elektro Autos
Tada schon wieder neues Programm für die Wirtschaft neue Ladestationen,neue Autos,…., die der Bürger ja auch noch selber Finazieren soll .
Ich erinnere daran an die Idea oder Gesetzesvorschlag das jeder der sich ein Haus Neubaut so ein Ding anschafen muss ob er ein Elektoauto hat oder nicht https://www.mobilegeeks.de/news/elektroauto-ladestationen-neubauten-pflicht/
Irgendwie mussen sie ja mal wieder den Bürger etwas aufzwingen was er selbst nicht will , bis es dan zu gutes letzt gar nicht anderes geht.
Aber ich gebe dir Recht das man zumindestens in der nächsten Zeit erstmal die Leute wieder Richtung Beziner drängen will Langfristig läuft es dan auf Elekto hin.
Kurt Pelda, der von sich selbst behauptet [2] Meinungsjournalist und kein objektiver Beobacher zu sein, wird am 22. Mai in Luxemburg für das Tageblatt einen Vortrag zum Thema „Der Nahostkonflikt und Europas Migrationsproblem“ halten.
Hier ein kleiner Auszug aus dem aktuellem [1] Tageblatt Interview mit Pelda:
„Wann wussten Sie, dass Sie Kriegsreporter werden wollen?“
„Ich war 19, als ich zum ersten Mal in ein Kriegsgebiet fuhr. Da war mir aber noch nicht klar, ob ich journalistisch arbeiten oder selbst kämpfen will. Ich war das, was man heute einen Dschihadisten nennen würde. Ich ging nach Afghanistan zu den Mudschahedin, eigentlich mit der Absicht, dort gegen die Sowjets zu kämpfen.“
[1] http://www.tageblatt.lu/nachrichten/luxemburg/story/Kurt-Pelda-am-22-Mai-in-Luxemburg-28059844
[2] http://www.tageswoche.ch/de/2014_36/international/667493/
WOW!
Propagandacompany des Tages: Die Antifake-News-Truppe des Bayrischen Propagandafunks http://www.br.de/nachrichten/factfox-br24-falschnachrichten-100.html https://www.heise.de/tp/features/Erklaervideos-fuer-die-Zuschauer-BR-mit-eigener-Anti-Fake-News-Einheit-3715722.html.
Wie man an dem BR-Beitrag sehr gut sehen kann wurde zeitgleich Bayrisch als Arbeitssprache beim BR abgeschafft es wimmelt vor lauter Anglizismen wie „Verications“, „Bootcamps“, Social Listening Verifications“, „Social Listening Beauftragten“
letzeres ist der Chef der Truppe http://www.br.de/unternehmen/inhalt/menschen/stefan-primbs100.html . Zitat „Nach seinen Stationen als Volontär und Lokalredakteur bei der „Passauer Neuen Presse“ arbeitete er während seines Germanistik- und Geschichtsstudium bei der Uni-Pressestelle und bei „Focus Online“, wo er tief in die Welt des Internets eintauchte.
Stefan Primbs, Social-Media-Beauftragter des BR
Nach „Burda Verlag“ und „Gruner & Jahr“ arbeitet Primbs seit 2007 beim BR. Er findet, dass am Ende einer „journalistischen Kette“ einer sein muss, der ordentlich recherchiert hat und in seinem Social-Media-Auftritt dafür einsteht: „Das schafft Glaubwürdigkeit“. Stefan Primbs ist im Referat Digitale Entwicklungen und Social Media angedockt und Leiter Social Media und Hintergrund bei BR24.“
Tolle Karriere – ein Ex-FakeNews-Verbreiter von Focus, Burda, Gruner&Jahr wird jetzt zum obersten AntiFakeNews Jäger beim BR. Allerdings wird Stephan Primbs Truppe nicht die Ex-Arbeitgeber von Stephan Primbs ins Visier nehmen sondern die bösen fakenews verbreitenden sozialen Netzwerke. Das sieht man beim BR als gesellschaftliche und öffentlich-rechtliche Aufgabe.
Sahnehäubchen:
Der BR profitiert dabei auch von den Erfahrungen, die die Kollegen der Tagesschau in den letzten Monaten bei der „Verifikation“ von Nachrichten gemacht haben, eine BR-Kollegin arbeitet mit im Team der Tagesschau in Hamburg.
http://www.br.de/nachrichten/factfox-br24-falschnachrichten-100.html
na klar,
es gilt, das Fakenews-Monopol zu schützen.
Monopole reagieren so.
Wobei die ÖR-Monopole und die Mafia sich höchstens in den Methoden unterscheiden.
Tote gibt es aber fast überall.
http://www.spiegel.de/reise/aktuell/eu-konferiert-mit-den-usa-die-wichtigsten-fragen-zum-laptop-verbot-a-1148039.html
EU konferiert mit den USA
Die wichtigsten Fragen zum Laptop-Verbot
Kommt das Laptop-Verbot auf Flügen von Europa in die USA? Von einem Treffen an diesem Mittwoch in Brüssel erhoffen sich die EU-Länder Aufklärung. Und womöglich Informationen, die Russland bereits haben könnte.
Hatte ich ebenso gestern vermutet, dass es um das supergeheime Laptopverbot geht – dass so supergeheim war, dass bereits am 25.04. darüber berichtet werden konnte…
http://www.spiegel.de/reise/aktuell/usa-erwaegen-offenbar-laptop-verbot-fuer-fluege-aus-grossbritannien-a-1144702.html
Und jetzt hat Russland diese Geheiminformation auch bekommen.
zzzzz
Wo ist die Propaganda?
Keine Propaganda, aber Moslems sind halt einfach böse! Das musst auch du irgendwann verstehen!
http://www.rp-online.de/panorama/fernsehen/neo-magazin-royale-was-hans-meiser-zu-seinem-show-rausschmiss-sagt-aid-1.6826049
Meiser bestätigte unserer Reaktion sein Engagement für die Website: „Ja, ich habe für die Website Beiträge verfasst“, sagte er. „Drei Stück. Das, was ich dort geschrieben habe, hat mit Verschwörungstheorien aber nichts zu tun. Die Texte und Informationen sind belegbar und haben Hand und Fuß.“ Zu dem Verlag, der für die Internetseite verantwortlich zeichnet, habe er schon lange Kontakt. Und dass auf der relativ neuen Seite auch schon mal Fehler gemacht würden, habe mit ihm persönlich nichts zu tun. „Ich bin allein für meine Beiträge verantwortlich“, sagte Meiser. „Das heißt nicht, dass ich mit allem einverstanden bin, das auf der Seite auftaucht.“
Egal – nach Kontaktschuldprinzip bleibt er ein VTler. Er hat mit Schmuddelkindern gespielt. Bäääh.
Dank Böhmermann … http://www.watergate.tv/wer-sind-wir/ bookmarken ;-)
Ernsthaft: Die ÖRs werden doch genau das Gegenteil erreichen mit dem was sie beabsichtigen. Ego wenn sie Hans Meiser rauswerfen weil er für watergate.tv geschrieben hat, interessieren sich doch mehr Leute für watergate.tv. Deshalb immer schön watergate.tv mit erwähnen (Nein bin nicht mit dieser Seite verbunden – ich gönne nur dem ZDF das Eigentor) Allerdings könnte der Rauswurf potentielle Autoren die noch im ÖR arbeiten davon abhalten für Blogs wie watergate.tv zu schreiben – das ist die Kehrseite. Denn im Fernsehen wird meist Geld verdient – bei den Blogs gar nicht oder kaum.
Meiser wurde schon einmal wegen etwas Ähnlichem geschasst, mein Gedächtnis ist da momentan blockiert, aber da war etwas zu Zeiten von RTL., damals war er nämlich einer der beliebtesten Moderatoren und hat dann irgendetwas gesagt oder getan, was nicht in den Mainstream passte.
Oh Mann,
„Response Area Two
Publicly challenge supporters of kremlin sponserd disinformation efforts“
Sprich „Putinversteher“ ist CIA/Nato Erfindung :D
Herr Stempfle (SWR), ab wieviel Uhr wird nochmal zurückgeschossen?
„Hat US-Präsident Trump wirklich Informationen eines Partnerdienstes an Russland weitergegeben? Ausgerechnet an Russland?
Die Gefahr: Die geheimen Informationen bleiben nicht mehr im kleinsten Kreis. Stattdessen werden sie regelrecht weitergetratscht und landen am Ende vielleicht sogar beim Feind.“
https://www.tagesschau.de/ausland/trump-geheimdienste-109.html
Mit einer Einschätzung von Ina Ruck, ARD Washington
Gleich der 1. Kommentar gehört zu dem wohl Dämlichsten was ich jemals gelesen habe:
Trump redemokratisiert
„Trump redemokratisiert weiter.
Wenn in einer Demokratie Politik über der Geheimdienstarbeit steht und Trump nun dafür sorgt, dass Geheimdienste Infos vor politischem Zugriff schützen müssen, weil er selbst eine Gefahr darstellt, dann kehrt er damit das Prinzip um.
Dieser Mann ist nicht mehr zu verantworten.
Womöglich ist er auch einfach nur unzurechnungsfähig oder eben doch gezielt destructiv.
Bei den Republikanern steigt deswegen der „Unmut“?
Ist ja toll, dass bei denen überhaupt noch irgendwas steigt …“
die sieht immer so totkrank aus 😈
oder scheint ihr Charakter nach aussen?
Lügner, die wissentlich lügen, versuchen, bewusst oder unbewusst ihre Gesichtszüge zu kontrollieren, um sich nicht zu verraten. So ne Art verkrampftes Pokerface und dabei freundlich oder wichtigtuend dreinschauen… (ausgenommen psychopathische Lügner (Politiker), die verziehen keine Miene)
Solche Leute, die quasi permanent vor laufender Kamera, wissentlich lügen müssen, bei denen verfestigen sich die Gesichtsausdrücke…und das sieht dann manchmal komisch aus. Stirnfalten, Mundwinkelpartien, (verkrampfte Kiefer), Dissymmetrien an Mund und Augenbrauensind typische Verfestigungen von negativen Kontrollgesten. (Positives Beispiel: Lachfalten)
wenn das system kippt,hat sie einen platz in der ersten reihe der kriegsverbrecher sicher.
ob den haag oder nürnberg,spielt da eher eine untergeordnete rolle.
F***! Diese Gesichter … :O(
Wenn ich diese Fr…. sehe denke ich immer Olaf Schubert hat einen neuen Pullover!
Köstlich! Danke, Sie haben meinen Tag gerettet!
Wenn ich den Typ aus Washington sehe, der im ZDF seine Meinung zu Trump kundtun darf, erinnert der mich immer an Gernot Hasskencht, ich schätze, der kommt bald als Double.
https://www.zdf.de/assets/washington-korrespondent-ulf-roeller-102~768×432?cb=1468796806770
McCain – der alte Freund der UCK in Kosovo, der Maidan-Putschisten in Kiew und der Terrormilizen in Syrien – wie ihn die deutsche Wahrheitspresse kennt und liebt
https://www.welt.de/politik/ausland/article164643288/Wir-haben-diesen-Film-schon-mal-gesehen.html
Dass Russlands Außenminister Sergej Lawrow ins Weiße Haus eingeladen wurde, hält McCain demnach für „inakzeptabel“. „Ich kenne diesen Typen Lawrow seit 30 Jahren. Er ist ein alter KGB-Apparatschik und (Präsident Wladimir) Putin ist ein Mörder und Schläger“, sagte McCain über das Treffen, bei dem Trump sensible Geheimdienstinformationen an Lawrow weitergegeben hat. „Lawrow im Oval Office zu empfangen und freundlich zu ihm zu sein, während sein Boss Flugzeuge mit Präzisionswaffen zu Attacken auf Krankenhäuser in Aleppo losschickt, finde ich inakzeptabel.“
Kann McCain eine von der syrischen Gesundheitsbehörde erteilte Genehmigung für den Betrieb der SAMS Einrichtungen vorlegen?
interessante Logik, CNN hatte die Informationen und hat nicht darüber berichtet.
Wenn es so geheim ist, sollte CNN dann diese Informationen haben ?
Ehrlich gesagt, es passt genau zu Trump sich zu verplappern und das könnte auch potentiell gefährlich sein
für Quellen,aber ’name of the city‘ ?
Diese Geschichte ist schon wieder mal sowas von aufgeblasen und es stellt sich wirklich die Frage,
welche Leute da nach so einem meeting zur Washington post laufen.
http://edition.cnn.com/2017/05/16/politics/white-house-intelligence-russians/index.html?Sr=twlead0516trumprussia
Der Psychopath McCain spielt auf der selben Welle wie die von ihm favorisierte Clinton. Ist dann auch kein Wundern, wieso man gerade diesen Spinner in der Presse so viel Plattform bietet.
Gestern die Spekulationen über Weitergabe gaaaanz geheimer Dokumente (bzw. den Verrat von Quellen, das war aufgrund der nebulösen und spekulativen Formulierungen zunächst unklar, Hauptsache es ging um die bösen Russen), heute weitere Spekulationen über weiteren Popanz, mit Fragezeichen, ohne Fakten und Belege, aber auf der ersten inhaltlichen Seite des ARD-Textes, wo so etwas für die ARD offenbar hingehört. Und im „MoMa“ wurde zum x-ten Mal herbeigesehnt (Moderator Sven Lorig), dass Trump diesmal aber endlich mal darüber stolpern möge. Natürlich auch in Frageform – die Mimik verriet aber alles. Wichtigeres scheint es nach wie vor nicht zu geben, Deutschland geht es ja gut.
Meine Lieblingsformulierung in den 8.00 Uhr-Nachrichten auf dem BR:
„die Russlandaffäre“ … mir hätte ja „Russenaffäre“ also komplett BILD-gerecht noch besser gefallen.
Der Rest, wie Sie schon schrieben, Hörensagen und Konjunktive aller Abstufungen, aber so geschickt zusammengebaut, dass beim unbedarften Hörer wieder hängenbleibt: „Der Russe war’s.“
„Russenaffäre“
:)
Schlage ergänzend fürr den BRrrr vor: Rrrrussenverrrrrrrrrat.
Aber vermutlich arbeitet die HetSZ und der BR grad an einer Implementierung des Optativs im Bayrischen. Furzriecher Heribert Prantl ist ganz nah dran. Für diese linguistische Kernfusion winken containerweise leckere Preise, Orden und Titel und Franziska Augstein wäre doch so gern eine Frau Dr. mult h. c. …
… wie Franz Josef selig.
… und immer schön das R rollen (Es gibt da im BR-Fernsehen eine Sprecherin, die mir dazu einfällt.).
Hach, St. FJS wäre so stolz …
Hach, St. FJS wäre so stolz …
… auf ’s Hansi und ihrr Mittargsmarrgarrrzin.
Mir ist nach einer Tasse Kaffee.
Was halten Sie davon?
@FatJekyll, ich nehme auch ein Tässchen.
So viel maaSSloser HaSS war selten!
Endlich kommt nach 1933 wieder daSS vole MaaSS an Willkür in den doitschen RrrrechtSSstaat. Diese PrieSSe war nötig, da DER FEIND: hybrid, slawisch, undeutsch-triebig, verlaust, hinterhältig,….
Gegenüber DER Liebe der westlichen LeiD-Kultur (Bsp. den Lesern bekannt) ist JEDER Andersdenkende zu verfolgen, äääääh zu schützen.
Die Regierung hat IMMER Recht und kennt DIE Wahrheit. Ihr Gedankenverbrecher.
BM Justiz Maas legt vor:
NetzDG
Referentenentwurf
des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung
in sozialen Netzwerken
(Netzwerkdurchsetzungsgesetz
A. Problem und Ziel
Gegenwärtig ist eine massive Veränderung des gesellschaftlichen Diskurses im Netz und insbesondere in den sozialen Netzwerken festzustellen. Die Debattenkultur im Netz ist oft aggressiv, verletzend und nicht selten hasserfüllt.
Durch Hasskriminalität kann jede und jeder aufgrund der Meinung, Hautfarbe oder Herkunft, der Religion, des Geschlechts oder der Sexualität diffamiert werden.
Hasskriminalität, die nicht effektiv bekämpft und verfolgt werden kann, birgt eine große Gefahr für das friedliche Zusammenleben einer freien, offenen und demokratischen Gesellschaft. Nach den Erfahrungen im US-Wahlkampf hat
überdies auch in der Bundesrepublik Deutschland die Bekämpfung von strafbaren Falschnachrichten („Fake News“) in sozialen Netzwerken hohe Priorität gewonnen.
Klicke, um auf 1703014_NetzwerkDurchsetzungsG.pdf zuzugreifen
Schon klar. AfD. Deswegen sieht man fast nur noch Kommentare von denen, weil die alle gesperrt sind.
Zu einfaches Denken, kann Nebenwirkungen haben.
Anti-Aufklärung von Anti-Journalisten („Unterhaltung“): https://www.gmx.net/magazine/unterhaltung/tv-film/jan-boehmermann-feuert-hans-meiser-nebentaetigkeit-32328588
hübsch zu lesen, womit „watergate.tv“ so angeeckt ist. „Verschwörungstheorien“ sind eben nur dann erwünscht, wenn es gegen Putin oder Assad geht
https://www.welt.de/politik/deutschland/article164639187/Hans-Meiser-fliegt-fuer-Verschwoerungstheorien-aus-Boehmermann-Show.html
Zitat:
Das Portal „watergate.tv“, für das Meiser schreibt, ist allerdings alles andere als ironisch. Es betreibt Geschichtsrevisionismus mit Artikeln wie „Konrad Adenauer demaskiert – Verhängnisvolle Verstrickung“, in denen ihm eine Nähe zu den Nazis attestiert wird, und schürt Angst.
Die Seite hat etwa einen Krisenratgeber unter dem Titel „Die nächste Krise steht bevor!“ veröffentlicht und verbreitet Ratschläge, wie „Sie noch heute ihre Familie Freunde und Verwandte schützen können.“ Auch die für Verschwörungsmedien klassischen Angriffe auf Politiker, „Eliten“ und den „Mainstreamjournalismus“ tauchen dort auf.
Im Zusammenhang mit Trump gibt es ja in den Foren bei ZON und SPON gibt es hier eigentlich keine Meinungen mehr, sondern nur Bashing. Zum Beispiel folgende rUser hat 2350 Beiträge bei ZON:
MaryPoppinsky
129 Redaktionsempfehlungen
MEIN KURZPORTRÄT
ÜBER MICH:
Motto: Dem Faschismus die Stirn bieten
http://community.zeit.de/user/marypoppinsky?page=2
Einer seiner letzten Ergüsse:
Zwar wohl nicht strafbar, aber folgende Beispiele zeigen, dass ein schnelles Ende besser ist: ca. 5 Lügen pro Tag in den ersten 100 Amtstagen; Brüskierung ausländischer Verbündeter; drastisch erhöhte Militärausgaben; viele zivile Opfer bei unüberlegten Militäraktionen; multiple Interessenkonflikte (seiner Familie und seiner Administration); Brüskierung von JournalistInnen (=Feinde); Abschaffung der Netzneutralität; Lockerung des Waffenrechts (für psychisch Schwerkranke); Trumpcare (mindestens 24 Millionen Unversicherte mehr, bis zu 43.000 Tote jedes Jahr zusätzlich, Verteuerung der Versicherungskosten um bis zum Siebeneinhalbfachen); Senkung/Abschaffung von Umweltschutzstandards und Aushöhlung des Verbraucherschutzes; Besetzung der EPA mit LeugnerInnen des anthropogenen Klimawandels und IndustrielobbyistInnen; hemmungslose Finanzmarktderegulierung durch Wall St. Fat Cats; immense Umverteilung von Unten nach Oben durch die Steuerreform (inkl. Abschaffung der Erbschaftsteuer, Rasur der Unternehmensteuer und einer Steigerung der Staatsschulden um weitere Billionen) ohne merkliche Entlastung der Geringerverdienenden; Abschiebungen selbst von Grundschulkindern; Unterminierung von Minderheitenrechten; Berufung einer religiösen Fundamentalistin ohne jedwede Expertise als Bildungsministerin und eines rechtsreaktionären SCOTUS-Richters; Verbreiten von – teils von VerschwörungsideologInnen übernommenen – Fake News etc. pp.“
Was meint ihr, was dahinter steckt? Ich meine alleine die Zeit 2350 Beiträge diese Art zu schreiben! Da kann es doch nur zwei Erklärungen geben, psychische Störung oder Geld!?
Psychische Störung
Die müssen doch auf ZON inzwischen verstanden haben, dass das Leserforum eine gewisse Außenwirkung hat. Da es anders als bei SPON keine Vorzensur gibt und bei den sensiblen Themen die Systemkritiker in der Vergangenheit häufig in der Mehrheit waren, wäre es nur naheliegend, dass man irgendwie dafür sorgt, dass dort möglichst viele, möglichst oft gelikte Kommentare im Sinne der Redaktion erscheinen. Andererseits habe ich keinen Hinweis darauf, dass Accounts wie Mary Poppinsky, Mettigelfan, Best Friend Tabitha, lennon68 etc. nicht echt wären. Könnte sich wirklich um Leute handeln, die sehr viel Zeit haben und einen grenzenlosen Hass auf jeden, der die bestehende politische Ordnung in Frage stellt. Und inzwischen bilden die ja auch eine Community, in der man sich ständig gegenseitig bestätigt, was zugegebenermaßen sehr wohltuend sein kann… Bedenklich finde ich, dass die kritischen Stimmen immer weniger zu werden scheinen. Zu wenig Zeit (so ist es bei mir), Mut verloren, Lust verloren, Account gelöscht?
Syriana Analysis zeigt einen Dokumentarfilm (engl Untertitel) , wo arabische Journalisten undercover in Idlib filmen !
Der Film straft die gesamte westliche Presse lügen von der „moderaten Opposition“ , Röpckes Propaganda mit seinen heißgeliebten FSA Auftritten auf Twitter, es ist alles Fake ! Von knapp 40 Grenzpatrouillen gibt es nur 2 der FSA , alles Andere gehört den Hardcore Kopfabschneidern, die ebenso den FSA Fighter die Köpfe runterhacken und deren Besitz beschlagnahmen.
Documentary (2017) – Undercover in the ‚rebel‘ held Idlib
Ja, es geht wieder ausgesprochen moderat zu heute morgen.
Thx, sehr interessantes Video.
Ja, das sagte ja auch Michael Lüders schon. Natürlich musste man den auch diskreditieren, geht ja nicht, dass jemand glaubwürdiger die Propaganda-Linie unterläuft. Dem muss man schnell noch den Verschwörungstheoretiker anhängen.
Irgendwie entsteht der Eindruck, dass der „Deep State“ gegen Trump (ohne Mord) nichts mehr tun kann, außer diese 2 irren Kampagnen „Trump hat Comey unter Druck gesetzt“ und „Trump hat Geheimnisse verraten“ zu fahren…
Die „Presse“ macht sich lächerlich und merkt es noch nicht einmal.
Stimmt… seit Tagen kommen dann solche Schlagzeilen zustande:
Präsident in der Krise: Stunde null für Donald Trump
Kopflos im Weißen Haus: Trump gegen Trump
Im Bunker: Präsident in der Krise: Im Bunker
Chaos im Weißen Haus: Droht Donald Trump die Amtsenthebung?
Wie schnell die Stimmung kippt, wenn er keine Raketen abfeuern lässt und dann auch noch mit Russen redet. Dabei war doch Merkel kurz vorher so streng zu Putin.
Vor allem scheinen diese Meldungen nur noch großteils Copy-Paste aus der NYT und der WP zu sein. Die sich wiederum auf anonyme Quellen bezieht. Ist klar und total glaubwürdig. Aber wenn es in das Konzept passt.
Es folgt die nächste Deep-State-Salve auf den zu Impeachenden
Comey Memo Says Trump Asked Him to End Flynn Investigation
WASHINGTON — President Trump asked the F.B.I. director, James B. Comey, to shut down the federal investigation into Mr. Trump’s former national security adviser, Michael T. Flynn, in an Oval Office meeting in February, according to a memo Mr. Comey wrote shortly after the meeting.
“I hope you can let this go,” the president told Mr. Comey, according to the memo.
Die Gniffkes haben ihre Kleinkaliber auch schon geladen:
Trump soll Comey unter Druck gesetzt haben
„Ich hoffe, sie können das fallenlassen“ – Diesen Satz soll US-Präsident Trump dem inzwischen entlassenen FBI-Chef Comey gesagt haben, und zwar in Bezug auf die Ermittlungen gegen Ex-Sicherheitsberater Flynn zu dessen Russlandverbindungen. Das Weiße Haus dementierte.
Es geht um ein vermeintliches Memo von Comey, das die NYT nicht gesehen hat, aber nun darüber berichten kann, weil man sich daraus hat vorlesen lassen…
Link
http://www.tagesschau.de/ausland/trump-comey-107.html
Unfassbar die Kampagne die die Washingtons Post, New York Times und Reuters fährt! Das wird im Endeeffekt zu einer immer tieferen Spaltung der USA führen, vielleicht gar nicht schlecht, wenn die erst mal mit sich selbst beschäftigt sind. Nicht unwahrscheinlich ist es aber auch, dass das ganze mediale Trommelfeuer ins leer führt und die Medien am Ende ganz blöd dastehen. Die New York Times lag ja bei ihren Wahlprognosen schon mal sensationell daneben😂
ARD auch
Das mit den Deutschen wundert nicht, ist ziemlich genau der Wert, der alles frisst, was Medien und co ihnen direkt oder indirekt eintrichten (plus/minus ein paar Prozent, letztlich gibt es ja durchaus Gründe, Trump nicht zu mögen).
Super Kommentar im Spiegel Forum zu den Hintergründen wie ich jetzt auch einschätzen, den ich hier einfach mal rein stelle, ansonsten 99 % Trump Bashing:
„Bernd.Brincken gestern, 19:46 Uhr
3. Feinbild ct
Bei der ganzen Debatte geht es im Grunde um die Frage, ob die USA – und dann auch Deutschland und andere – Russland als Gegner wie zu Zeiten des kalten Krieges sehen, oder als einen von diversen Spielern im globalen Wettbewerb. Die russischen Interessen sind in dem Kontext genauso spezifisch begründet wie die der anderen. In den USA haben sich die Demokraten, viele Medien und viele der klassischen Falken (-Berater, -Thinktanks, -Strukturen) auf die Position ‚Feindbild Russland‘ verständigt; Trump versucht offenbar die andere Position zu besetzen. Das ist für sich genommen begrüßenswert, wie immer man sonst die Trump-Politik bewertet.“
Boah:
Boah-ey
bahhhhh
Wer schreibt denn ein „Memo“ – und benutzt wörtliche Zitate?
Ein Journalist vielleicht. Ein Untergebener macht sich Stichpunkte. Da steht ganz oben Trump Meeting Ort und Zeit und dann evtl die Notiz „hofft, dass (ich) die Flynn Sache fallen lasse“
Ich meine, die „Journalisten“ zitieren aus einem Memo, dass sie gar nicht gesehen haben, eine Stelle mit einem (angeblich) wörtlichen Zitat.
Das riecht sehr nach „Handwerk“ eines Schmieren-„journalisten“
Aus dem Satz kann man keinen Druck schließen.
Per se kann man natürlich alles in alles reindeuten, aber das ist bei dem Satz eher absurd, jetzt mal überhaupt davon ausgehend, dass er gefallen ist.
Wer hätte es gedacht: Die Geheimdienstquelle, der wegen Trumps ruchloser Kooperation mit den Russen laut der CIA-Medien die Enttarnung droht, war übrigens israelisch. Enttarnt das Wall Street Journal…
Mehr hier:
Israel was source of intelligence Donald Trump shared with Russia
http://www.theaustralian.com.au/business/wall-street-journal/israel-was-source-of-intelligence-donald-trump-shared-with-russia/news-story/325a322d1a59e16cef8b2d83390a68d2
Aha…
Also der Präsident der Vereinigten Staaten darf dem Außenminister eines „im Kampf gegen den IS verbündeten“ Staates im sechs-Augen-Gespräch keine Tips geben, die eventuell die Quelle einer Geheimdienst-Information erraten ließen – aber die „freie Presse“ darf die Quelle in die ganze Welt hinausposaunen?
Interessant…
Nicht nur das, die supergeheim-klassifizierte InformatIon und die supergeheime Partner-Quelle, waren so supergeheim, dass die „Börsenzeitung“ direkten Zugang zu diesen supergeheimen Infos hat/hatte.
Die Verbindung „Wallstreet“ – Israel lasse ich hier explizit unbeachtet. ;-) Weil antisemitische Weltverschwörung und so.
übrigens – das Post, wo ich gestern schon vermutete, dass der Partnerdienst, der mit mos anfängt und mit sad aufhört aus dem Land, dass mir IS anfängt, dahintersteckt – hing mehr als 3 Stunden zur „Freischaltung“ fest. Ich hab es versucht, 3 mal leicht modifiziert zu posten – Fehlanzeige. Aber andere Posts von mir gingen in der selben Zeit problemlos durch.
Gestern habe ich noch über den Oval-Office-Maulwurf gehirnt und heute wissen wir, dass …? Ja, um Javes Willen, das wird doch nicht der Schwiegersohn sein? Muss er den jetzt auch noch feuern? Was wird dann mit Ivanka? Und was sagt dann Merkel, die mit den Milljohnen für die internationele Frauenelite.
Fragen über Fragen! Wir dürfen gespannt sein!
:)
Wohl eher nicht. Es geht um einen oder mehrere Agenten innerhalb des IS-Gebietes. Der Witz ist natürlich, dass ohne den Presserummel niemand von denen erfahren hätte.
http://johnhelmer.net/washington-post-reveals-isis-was-partner-supplying-trump-intelligence-briefing-for-russian-officials/
Es geht um einen oder mehrere Agenten innerhalb des IS-Gebietes.
Und du meinst, dass diese nicht von einem israelischen Dienst aus geführt werden können?
Oder ist genau das das offene Geheimnis, was nicht bekannt werden darf.
Das Verfahren gg. das Aktionsbüro Mittelrhein, der Nachfolgeorganistion der Aktionsfront Mittelrhein mit logististischer Zentrale „Braunes Haus“ (klingelt da was?) wurde auf Beschluss der 12. Großen Strafkammer des Landgerichts Koblenz vom 2. Mai diesen Jahres auf unbestimmte Zeit ausgesetzt:
Zu Begründung hat die Kammer ausgeführt:
„Die Hauptverhandlung wird gemäß § 228 Abs. 1 Satz 1, 1. Alt. StPO ausgesetzt, da der Vorsitzende Richter nach den Bestimmungen des rheinland-pfälzischen Richtergesetzes mit Ablauf des 30.06.2017 wegen Erreichens der Altersgrenze zwingend aus dem richterlichen Dienst ausscheiden muss und auszuschließen ist, dass die Hauptverhandlung bis zu diesem Zeitpunkt zum Abschluss gebracht werden kann.“
https://lgko.justiz.rlp.de/de/startseite/detail/news/detail/News/aktionsbuero-mittelrhein-hauptverhandlung-abgebrochen/
„Die lange Dauer ist für das Gericht nun der Grund, das Verfahren nicht von vorn zu beginnen: Fünf Jahre lang konnten die Angeklagten keiner geregelten Arbeit nachgehen oder andere langfristige Lebenspläne verfolgen. Die Richter sind offenbar der Ansicht, ein neuer Prozess würde die Angeklagten über Gebühr belasten – ein Verfahrenshindernis.“
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-05/rechtsextremismus-koblenz-neonazis-prozess-einstellung?page=1#comments
Deutschland, ein Rattenloch!
Wird immer schwierig wenn der Staat gegen eigene V-Leute oder Gladio Organisationen ermittelt bzw. gar klagen (muss).
Also ab damit unter den Teppich.
Ich wiederhole mich zwar, aber ich tue es doch immer wieder gerne.
Bald jährt es sich gerade mal zwei Jahre, wo unser aller Liebling – der Wahrheitsminister – den Range, den Generalbundesanwalt, gefeuert und selbstredend einen neuen eingesetzt hat, einen zufällig gerade aus München bekannten angeblich scharfen Hund und Richter. Was hatte Range nur verbrochen, natürlich: die Medien wussten es sofort, warum, weshalb, wozu.
Er – der Range Range – hatte aber auch etwas getan, das nicht angezogen wurde als Begründung, anscheinend nicht werden durfte. Etwas ganz Unmögliches, er hatte dass Verfahren über das Oktoberfestattentat anno 1980 (keine zwei Wochen vor der Bundestagswahl mit dem Jahrhundertkampf von Oberleutnant Schmidt vs. Oberleutnant Strauss) wieder aufgenommen, nachdem die Einzeltätertheorie doch etwas ins Schwanken gekommen war. Es hatte sich nämlich urplötzlich ergeben: der Bombenleger muss drei Hände gehabt haben. Etwas was selten vorkommt. Sowas sollte untersucht werden.
Und siehe da – rumpeldipump – weg war der Lump, Range nicht Koehler. Der Neue hat dann auch gleich den Auftrag angenommen und sich dazu durchringen können, gleich mal Nägel mit Köpfen zu machen. Ob das heute noch so aufzufinden ist, weiß ich nicht. Jedenfalls hat das Amtsbüro auf der Amts-website seinerzeit verkündet, dass vor einer weiteren Untersuchung erst einmal alle Informationen zum Thema aus dem Erdenrund zusammengetragen und digital aufbereitet werden. Erst dann könne der Generalbundesanwalt aktiv werden. Der Arme, er wartet bis heute, genau dieses tun zu können.
Oder habe ich was verpasst?
P.S.
Dr. jur. Peter Franks Doktorarbeit prädestiniert ihn geradezu für das hohe Amt: Die Verwertbarkeit rechtswidriger Tonbandaufnahmen Privater. Für juristische Jungfüchse ein heißer Tipp: sooo geht Karrrrrriere!
Digitale Aufbereitung ist sehr schwierig und dauert lange – da müssen alle Unterlagen und Beweise erstmal nach Neuland geschickt werden. Und dabei hat sich schon so manches Dokument verheddert…oder verschreddert. ;-)
Dann schauen wir doch mal, was Wikipedia zu dem Thema (das die beiden Fälle ja gemeinsam haben) zu sagen hätte, wenn es jemand interessieren würde:
Als Verfahrensverschleppung (Prozessverschleppung, Trölerei[1]) wird die unnötige Verzögerung von Verfahren vor Behörden oder Gerichten oder durch Behörden bzw. Gerichte verstanden.
Verfahrensverschleppung ist eine absichtliche Handlung (Vorsatz auf die Verfahrensverschleppung gerichtet).
Bei einem Verfahren vor Gericht und den Behörden trifft die Partei(en) eine Verfahrensförderungspflicht bzw. –obliegenheit. Der Verstoß gegen die Verfahrensförderungspflicht bzw. Verfahrensförderungsobliegenheit birgt in der Regel die Verfahrensverschleppungsabsicht bereits in sich.
Wir können also konstatieren (zumindest im zweiten Fall): das Verfahren birgt nur etwas außerhalb der Regel. Welcher Regel überhaupt?
„Die Dritte Hand“ – das wäre doch mal ein Stoff für die unermüdlichen Drehbuchschreiber für den Tatort. Da könnte gut auch das „Braune Haus“ aus Koblenz mit verwurstet werden. Ich verrate hoffentlich nicht zuviel: da soll ja einer damals Ende September 1980 per Bundesbahn gen Norden aus München geflüchtet sein. So jedenfalls wurde im TV-Film bei ARD oder ZDF vor zwei Jahren aufgeregt investigativ berichtet. Na gut, damals gab es noch keinen Investigativverbund wie heutzutage, der hätte sowas natürlich verhindern können.
vorsätzliche Verfahrensverschleppung… muss wohl die vorgeschriebene Methode bei Prozessen mit Tiefenstaat-Involvierung sein. Was macht eigentlich Beate Zschäpe so zur Zeit – Verfahrensurlaub? Oder wird da weiter fleißig vor sich hin „prozessiert“.
Jetzt aber! Fürs Guiness Buch der Rekorde dürfte es allemal reichen. Das wäre für die Ewigkeit, nicht nur fürs Leben.
Wenn wir schon dabei sind, sind denn die Journalistenplätze immer noch so knapp wie am Anfang?
Nichts da!
Dritte Hand hin – Franz Josef selig her, hier ist immer noch Rechtsstaat!
§ ZwoZwoAcht in your face.
1 Über die Aussetzung einer Hauptverhandlung oder deren Unterbrechung nach § 229 Abs. 2 entscheidet das Gericht. 2 Kürzere Unterbrechungen ordnet der Vorsitzende an.
Kürzere Unterbrechungen von … sagen wir 33 bis 45 Jahren, siehe § ZwoZwoNeun.
Anordnung! Und gut ist.
Prozessverschleppung … har!har! … könnte ja jeder kommen … HAR!HAR!HAR!
Sturm im Wasserglas – Abzug Bundeswehr aus Incirlik
Nur eine leere Drohung – Niemals, ausser Türkei schmeisst Bundeswehr raus
oder der HAMMER-WEST-GAU = Türkei verlässt NATO (in naher Zukunft
durchaus möglich) Das Spalter Spiel der westlichen, deutschsprachigen
LeiDmedien & TV =gegen alle Interessen in Deutschland & Europa,
auch gegen die Großindustrie !(z.B. Interview mit dem Siemens Manager
nach Moskau Besuch mit ZDF Kleber)
https://www.bayernkurier.de/ausland/25045-die-nato-hat-ein-tuerkei-problem/
Honorarprofessor Kleber nur gegen Industrie, wenn sie Geschäfte mit den Bolschewiken macht. Weder Kleber, noch Kaeser haben irgendwas zu melden, sie sind beide nur Sachverwalter